So verlief Gröhes Premiere

DÜSSELDORF. Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat bei seinem ersten Auftritt auf einem Deutschen Ärztetag sein Kooperationsangebot an die Ärzteschaft erneuert und kritische Töne vermieden. Gröhe mahnte, die Bewährung der Leistungsstärke des deutschen Gesundheitswesens setze Veränderungsbereitschaft voraus.

Mit Blick auf die aktuellen Gespräche der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Klinikreform bejahte Gröhe die "Planungssicherheit der Länder". Einschränkend fügte er hinzu, zu dieser Kompetenz gehöre auch die "ausreichende Bereitstellung von Investitionen". Ärztepräsident Professor Frank Ulrich Montgomery hatte deutlichere Worte gewählt und die konstant gesunkenen Investitionen der Länder als "schändlich" bezeichnet.

Für die zweite Jahreshälfte kündigte Gröhe den Start der Beratungen über einen "Masterplan Medizinstudium 2020" an. Dabei sprach er sich für eine stärkere Förderung der Allgemeinmedizin aus. Ziel sei es, Lehrstühle für Allgemeinmedizin an allen Medizinfakultäten zu etablieren.

Eine unveränderte Position zeigte der Minister beim umstrittenen Thema der geplanten Terminservicestellen, die von den KVen eingerichtet werden sollen. Es gehe hier ausschließlich um eine "Konkretisierung des Sicherstellungsauftrags der KVen".

Wenn im Zuge der Etablierung dieser Stellen sich die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Ärztegruppen verbessere, "dann werden die Servicestellen wenig zu tun haben", zeigte sich Gröhe überzeugt.

Anpassung der GOA "überfällig"

Mahnende Worte fand der CDU-Politiker zum Thema Delegation ärztlicher Leistungen. Die Trennmauern zwischen Ärzten und nicht-ärztlichen Berufsgruppen dürften nicht zu hoch gezogen werden. Bei der Telemedizin, deren Anwendung in der Ärzteschaft kritisch diskutiert wird, signalisierte Gröhe abermals Kooperationsbereitschaft: "Wir werden Sie bei der Einbringung Ihrer ärztlichen Expertise unterstützen."

Lobende Worte fand er für den Umgang mit Fehlern in der Medizin. Das deutsche Gesundheitswesen habe einen "Generalverdacht" nicht verdient. Gleiches gelte für "verzerrende Verallgemeinerungen" über die Qualität der von Ärztin in Klinik und Praxis erbrachten Leistungen. Auch zum Qualitätsinstitut hatte Montgomery in seiner Rede schärfere Worte gefunden.

Ein solches Institut, bei dem der medizinische Sachverstand nicht an zentraler Stelle verankert wird, sei "wie ein Orchester ohne Musiker", so Montgomery. Ein unabhängiges Institut bedeute nicht, dass es unabhängig von Fachleuten arbeiten könne.

Einigkeit zeigten Montgomery und Gröhe mit Blick auf das Verbot der organisierten Sterbehilfe. Der Ärztepräsident verwies dazu auf die bei früheren Ärztetagen gefasste Position, nach der die Beihilfe zum Suizid als unvereinbar mit ärztlichem Berufsrecht angesehen wird.

Als "überfällig" bezeichnete der Minister eine Anpassung der GOÄ und zeigte sich erfreut, dass bei den Verhandlungen "Licht am Ende des Tunnels" zu sehen sei. Alle Versuche in den Verhandlungen, so Ärztepräsident Montgomery, das bisherige Vergütungsniveau zu unterbieten, hätten abgewehrt werden können.

Steffens: Gesundheitswesen oft "Reparaturbetrieb gesellschaftlicher Defizite"

Die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) warb in ihrem Grußwort für eine stärkere Vernetzung der verschiedenen Säulen der Versorgung. Dabei sprach sie sich für den Ansatz einer stärker "strukturellen" Prävention aus, der über die isolierte Vorsorge hinausgeht.

Das Gesundheitswesen sei schon zu oft als "Reparaturbetrieb gesellschaftlicher Defizite" in Anspruch genommen worden.

Sie bezeichnete es als offene Baustelle, wie in Pflege und medizinischer Versorgung Qualität gemessen werden könne. Der Präsident der gastgebenden Ärztekammer Nordrhein, Rudolf Henke, hatte dazu einen praktischen Ratschlag aus der Landwirtschaft parat: Von zu viel Wiegen werde die Sau nicht fett - das Tier könne dabei sogar abnehmen.