Kommentar zum Corona-Gipfel
Verlorene Zeit
Merkel und die Ministerpräsidenten haben es versäumt, mit klaren Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ein Zeichen zu setzen. Stattdessen gibt es halbgare Minimalkonsense.
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6638 an einem Tag! Während also Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten acht Stunden lang mit in ihren Augen dürftigem Ergebnis tagte, zählte das Robert Koch-Institut mit 6638 die höchste Zahl an bestätigten Neuinfektionen seit Beginn der Pandemie in Deutschland. Bei allen Vorbehalten gegen diese Zahl – in ihrem Lichte wirken die am späten Mittwochabend verkündeten Resultate des Treffens im Kanzleramt ernüchternd. Enttäuschend.
Um das Thema Beherbergungsverbot haben sich die Teilnehmer mit einem grotesken Manöver herumgewunden: Wir warten das Ende der Herbstferien im November ab! Also die Zeit, in der diese höchst umstrittene Maßnahme vornehmlich zur Geltung kommt.
Ohne Frage lässt sich für das Verbot genauso intelligent argumentieren, wie es die Befürworter Mecklenburg-Vorpommern oder Schleswig-Holstein tun, aber auch genauso nachvollziehbar dagegen, wie es Nordrhein-Westfalen oder Rheinland-Pfalz vormachen.
Wirrwarr statt klarer Linie
Nur: Eine bundesweit einheitliche Entscheidung hätte zwingend aus dem Treffen resultieren müssen. Eine klare Linie lässt sich akzeptieren, das Fortbestehen des Wirrwarrs hingegen lässt die Menschen genervt abwinken.
Stattdessen wurden Einschränkungen beschlossen, die vielleicht beherzt klingen mögen, aber kaum zu kontrollieren sind. Allen voran die straffen Beschränkungen auf die Zusammenkünfte in privatem Rahmen. Wer soll das überprüfen?
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat im Zuge einer vergleichbaren Maßnahme seine Landsleute sinngemäß beruhigt, sie sollten keine Angst haben, ihnen werde schon nicht die Polizei in die Wohnungen geschickt. Stattdessen appellierte auch er an die Vernunft.
Aber das ist das Problem: Für Vernunft und Verständnis in der Bevölkerung braucht es vernünftige und verständliche Vorgaben von Bund und Ländern. Doch Vernunft und Verständnis nehmen allenthalben ab, während die Fallzahlen weiter steigen. „Dann sitzen wir in zwei Wochen wieder hier“, wird Kanzlerin Merkel aus der Runde zitiert. Vermutlich. Verlorene Zeit.
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