Was Joe Biden als Erstes anpacken will

Washington. Er schwadronierte über „enorme Mengen an ultraviolettem Licht“, mit dem man COVID-19 vielleicht abtöten könne, stellte seine vermeintlich überragenden Kenntnisse als Epidemiologe zur Schau und prahlte selbstgefällig mit der Behauptung, der enorme Erfolg der USA bei der Bekämpfung der Corona-Krise stelle alle anderen Länder in den Schatten: Donald Trump lieferte im vergangenen Frühjahr bei seinen Pressekonferenzen zu COVID-19 Abend für Abend vor Millionen TV-Zuschauern eine schräge Mischung aus Fehlinformationen, Unwahrheiten und Selbstbeweihräucherung.

In den Monaten danach machte er COVID-19 nur noch sporadisch zum Thema, warf – auch als er selbst infiziert war – Nebelkerzen, um das Ausmaß der Pandemie zu verschleiern. Gegen Ende seiner Amtszeit schien Trump jedes Interesse an COVID-19 verloren zu haben.

Er hinterlässt einen Scherbenhaufen: Die Zahl der Todesfälle, die auf das Virus zurückzuführen sind, liegt in den USA bei fast 400.000. Allein am Montag starben laut CNN 1381 Menschen an den Folgen von Corona. Inzwischen wurden fast 24 Millionen Ansteckungen erfasst. Experten gehen von einer hohen Dunkelziffer aus.

Biden muss schnell liefern

Die Ära Trump ist vorbei, es kommt die Zeit von Joe Biden, der am Mittwoch als neuer Präsident in sein Amt eingeführt wird – und sehr schnell liefern muss. Er hat angekündigt, dass innerhalb der ersten 100 Tage nach seinem Amtsantritt landesweit mindestens 100 Millionen Impfdosen gegen COVID-19 verabreicht werden. Doch das kann nur der Anfang sein.

1,9 Billionen Dollar (etwa 1,6 Billionen Euro) will Biden mit seinem jetzt vorgestellten Konjunkturprogramm bereitstellen, um sein gebeuteltes Land wieder auf Vordermann zu bringen. Für den direkten Kampf gegen Corona sind allein 400 Milliarden Dollar eingeplant – vorausgesetzt, dass der Kongress grünes Licht für das Hilfspaket gibt. Ein nationales Impfprogramm soll aufgelegt werden, es wird mehr Schnelltests und Testlabors geben und in schlecht erreichbaren Regionen werden kommunale Impfzentren eingerichtet.

Öffentliches Gesundheitsprogramm

Ein öffentliches Gesundheitsprogramm soll 100.000 Jobs schaffen – für Menschen, die zum Beispiel bei der Auslieferung der Impfstoffe helfen. Biden rückt die Interessen von Menschen in den Fokus, die bei ihrer Arbeit täglich mit Corona-Patienten in Berührung kommen. Es soll ein einheitlicher, landesweit geltender COVID-19-Schutzstandard entwickelt werden, der vor Gefahren in Verbindung mit Corona verbindlich schützt – ein Plan, der unter Trump nie eine Chance auf Umsetzung gehabt hätte.

Ein zentrales gesundheitspolitisches Ziel Bidens ist der weitere Ausbau des Affordable Care Acts (ACA), auch „Obamacare“ genannt. Auch dafür soll im Konjunkturpaket Geld bereitgestellt werden.

Das bedeutet konkret: höhere Subventionen, damit sich finanzielle Zuzahlungsbelastungen für US-Bürger aus niedrigen Einkommensschichten verringern, höhere Subventionen aber auch, um erstmals für Angehörige der Mittelschicht Anreiz zu schaffen, die Vorteile des Affordable Care Acts zu nutzen. Das könnte Millionen von US-Bürgern neu veranlassen, jetzt bei der Wahl ihrer Krankenversicherung auf Obamacare zu setzen, analysiert dazu aktuell die „New York Times“.

Und noch eine Hausaufgabe will Biden schnellstmöglich erledigen: Trump ist mitten in der Corona-Pandemie aus der WHO ausgetreten. Sie sei von den Chinesen gesteuert und werde weitgehend von den USA finanziert, kritisierte er und erntete auch von seinem Nachfolger für den abrupten Ausstieg scharfen Widerspruch. „An meinem ersten Tag als Präsident werde ich der WHO wieder beitreten und unsere Führungskraft auf der Weltbühne wiederherstellen“, stellte Biden im vergangenen Herbst deshalb unmissverständlich klar: „Amerikaner sind sicherer, wenn Amerika sich für die Stärkung der weltweiten Gesundheit einsetzt.“

Die Zustimmungswerte für Trump sanken zuletzt rasant. Doch es bleiben Millionen an fanatischen Anhängern, von denen zu erwarten ist, dass sie mit Häme auf alle Entscheidungen Bidens reagieren, die nicht so erfolgreich wirken wie zunächst geplant. Viele Beobachter sind sicher: Das Gift der Lügen Trumps wird weiterwirken.