Ärztliche Haftung: BGH stärkt Patientenrechte bei der Aufklärung
Gerichte dürfen nicht mehr ohne Anhörung davon ausgehen, dass sich die Patienten auch ohne ordnungsgemäße Aufklärung für einen Eingriff entschieden hätten.
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Weil er einem psychisch kranken Mann Sterbehilfe geleistet hatte, muss ein Arzt aus NRW nun endgültig drei Jahre ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Landgerichts Essen bestätigt.
Der Begriff der „Patientenrelevanz“ spielt eine zentrale Rolle im Kontext der Nutzenbewertung von Arzneimitteln und unterliegt einem Beurteilungsspielraum des Gemeinsamen Bundesausschusses. Gerichte kontrollieren die Beurteilung des G-BA nur auf ihre Vertretbarkeit. Die Debatte um die Anerkennung bestimmter Endpunkte erweist sich nicht in erster Linie als eine juristische Problematik.
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Fordert die KV von einem Arzt eine stärkere Erfüllung des Versorgungsaufwandes ein, so handelt es sich nicht um einen Verwaltungsakt oder Bescheid, gegen den geklagt werden kann. Das betont ein Sozialgericht.
Faricimab (Vabysmo®) erweitert seit Oktober 2022 die Therapieoptionen bei neovaskulärer altersabhängiger Makuladegeneration (nAMD) und visusminderndem Diabetischen Makuladödem (DMÖ).
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