Stickoxid-Grenzwerte auf dem Prüfstand

BRÜSSEL. Die deutsche Diskussion um Stickoxidgrenzwerte und zugehörige Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge hat nun auch Brüssel erfasst.

„Jeder weiß, dass die Stickstoffoxid-Emissionen deutschlandweit in den Jahren seit 1990 drastisch zurückgegangen sind“, sagte der Europa-Abgeordnete und Mediziner Peter Liese (CDU) am Dienstag bei einer Veranstaltung im Europäischen Parlament.

Deutlichster Hinweis: Trotz intensiver Sonneneinstrahlung im Sommer 2018 habe es keinen einzigen Ozon-Alarm gegeben.

Es sei somit „unverantwortlich“, wenn Verbände wie die Deutsche Umwelt-Hilfe (DUH) behaupteten, dass „hunderttausende Menschen sterben, falls der Wert geringfügig überschritten wird. Dies ist aus medizinischer Sicht nicht nachvollziehbar“, so Liese weiter.

Werden Grenzwerte gelockert oder verschärft?

Vor allem die Europa-Union hofft darauf, dass die Kommission in wenigen Tagen einen entsprechenden Vorschlag der Bundesregierung, die Fahrverbote auch bei Werten bis zu 50 Mikrogramm ausschließen will, billigen wird.

EU-Umweltkommissar Karmenu Vella, der vor wenigen Tagen statt einer Lockerung sogar eine Verschärfung auf 20 Mikrogramm gefordert hatte, gilt innerhalb der EU-Behörde als isoliert.

Der inzwischen ebenso bekannte wie umstrittene Pneumologe Professor Dieter Köhler sagte in Brüssel, er halte die bestehenden Grenzwerte für „wissenschaftlich nicht haltbar“.

Es gebe viele Belege dafür, dass die Vorgaben der EU von falschen Voraussetzungen ausgingen.

Grenzwerte werden hinterfragt

Inzwischen zeichnet sich ab, dass die EU die aktuellen Grenzwerte grundsätzlich hinterfragen will.

Mitte März werden die Ergebnisse einer Studie erwartet, die das Europäische Parlament in Auftrag gegeben hat. Dabei soll herausgefunden werden, wie unterschiedlich die Mitgliedstaaten Deutschland, Österreich, Polen, Italien und Frankreich mit den Vorgaben zur Installation der Messstellen umgegangen sind.

Norbert Lins (CDU), Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit in der EU-Volksvertretung, war sich sicher: „Die Messstellen in Deutschland wurden falsch aufgestellt.“

Schließlich verlange die entsprechende Richtlinie aus Brüssel „die Dauerbelastung für Menschen in einem ganzen Leben zu erfassen und nicht die punktuelle Belastung, zum Beispiel beim Überqueren einer Straße“.

Nach Informationen der "Ärzte Zeitung" hat Manfred Weber (CSU), der als Spitzenkandidat der Christdemokraten in die Europawahl geht und deshalb als nächster Kommissionspräsident gehandelt wird, schon angekündigt, die gesamte Grenzwert-Gesetzgebung der EU noch einmal aufzuschnüren und wissenschaftlich untersuchen zu lassen. (ded)