Koalitionsverhandlungen
SPD soll Gesundheitsministerium bekommen – wird es Lauterbach?
Die SPD wird in der künftigen Ampel-Koalition vermutlich den Gesundheitsminister oder die Gesundheitsministerin stellen. Nicht nur Karl Lauterbach hätte Chancen auf das Amt.
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SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach Ende vergangener Woche im Bundestag: Zieht er in die Friedrichstraße 108 in Berlin ein?
© Kay Nietfeld / dpa
Berlin. Nachdem SPD, Gründe und FDP am Mittwoch in Berlin ihren Koalitionsvertrag vorgestellt haben, ist auch die künftige Ressortverteilung der vermutlich ersten Ampelregierung klar. Die SPD wird mit Olaf Scholz nicht nur den Kanzler stellen, sondern auch sechs Ministerien. Die Grünen kommen auf fünf Ressorts, die FDP auf vier.
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Für Ärzte relevant: Das Bundesgesundheitsministerium soll künftig wieder von einem SPD-Politiker geführt werden. Zuletzt in SPD-Hand war es unter Ulla Schmidt in den Jahren 2001 bis 2009.
Lauterbach hat Chancen aufs Amt
Namen werden für die künftige Besetzung freilich noch nicht genannt. Chancen werden freilich Professor Karl Lauterbach zugerechnet, allerdings gilt auch bei der SPD eine parteiinterne Mechanik, wonach bei der Besetzung von Regierungsämtern auch die Regionen oder Parteiflügel berücksichtigt werden müssen.
Mit Lauterbach das Thema Gesundheit und Pflege verhandelt haben für die SPD Katja Pähle und Daniela Behrens. Zunächst war auch Bärbel Bas im Verhandlungsteam gesetzt, sie wäre als Bundestagspräsidentin – und somit zweitmächtigste Person im Staat – aber ohnehin raus aus dem Verteilungskampf um die Ministerämter.
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Pähle ist promovierte Soziologin und Psychologin und gehört dem Landtag von Sachsen-Anhalt sowie dem Präsidium der SPD an. Daniela Behrens eine Landesministerin im Verhandlungsteam vertreten – sie ist seit März Gesundheits- und Sozialministerin in Niedersachsen. Zuletzt war auch der Name von Sachsens Sozialministerin Petra Köpping gefallen. Sie hatte aber umgehend dementiert, nach Berlin zu wechseln.
Kanzler Scholz könnte am 8. Dezember gewählt werden
Zusätzlich soll die SPD das Innen- und Verteidigungsministerium erhalten, ein neu geschaffenes Bauministerium, sowie die Ressorts Arbeit und Soziales sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit. Auch den Kanzleramtsminister wird sie stellen.
An die Grünen geht ein neu geschaffenes Wirtschafts- und Klimaministerium, das Außenministerium sowie die Ressorts Umwelt/Verbraucher, Agrar/Ernährung und Familie. Die FDP bekommt das Finanz-, Verkehrs-, Bildungs- und das Justizministerium.
Die Koalitionsverhandlungen hatten am 21. Oktober begonnen, nachdem die drei Ampel-Parteien zuvor in Sondierungen den Grundstein dafür gelegt hatten. Geführt wurden sie in einer Hauptverhandlungsrunde aus zuletzt je sieben hochrangigen Vertretern jeder Partei sowie in 22 Arbeitsgruppen. In diesen handelten die Fachpolitiker der Parteien die Details des Koalitionsvertrags aus.
Nach dem üblichen Rhythmus von Bundestagswochen käme das Plenum in der Nikolauswoche erstmals am 8. Dezember zusammen. Sollte dann die Kanzlerwahl stattfinden, wären seit der Bundestagswahl 73 Tage vergangenen. (dpa/eb)
