EU einigt sich auf mehr Zusammenarbeit in Gesundheitskrisen

Brüssel. In Gesundheitskrisen wie der Corona-Pandemie wird auf EU-Ebene künftig deutlich enger zusammengearbeitet. Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments einigten sich am Donnerstag auf eine verstärkte Kooperation über Landesgrenzen hinweg.

Dazu soll die EU-Kommission erstmals dazu in der Lage sein, einen EU-weiten Gesundheitsnotstand auszurufen und damit ein koordiniertes Vorgehen etwa beim Kauf und der Lagerung von wichtigen Gütern auszulösen.

Die Einigung vom Donnerstag ist Teil eines Pakets für eine „Gesundheitsunion“, das der EU deutlich mehr Kompetenzen in Gesundheitsfragen verschafft als noch vor der Pandemie. Die Befugnisse der EU-Gesundheitsbehörden ECDC und EMA wurden in den vergangenen Monaten bereits ausgeweitet, zudem wurde die neue Behörde Hera zur Vorsorge von Gesundheitskrisen geschaffen.

Parallele Beschaffungsmöglichkeiten sollen begrenzt werden

„COVID-19 ist immer noch präsent, und wir sehen neue Gesundheitsbedrohungen wie Affenpocken, gegen die unsere Gesundheitsunion heute mehr denn je gebraucht wird“, sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides.

Konkret sieht die Einigung nach Angaben des Europaparlaments vor, dass insbesondere benachbarte Regionen und auch die EU-Behörden in Gesundheitskrisen enger zusammenarbeiten. Zudem soll eine Übersicht über Lagerbestände und Kapazitäten zur Produktion bestimmter Medizinprodukte entstehen. Auch die Vorbereitung auf Gesundheitskrisen auf EU- und nationaler Ebene wird verstärkt.

Für den gemeinsamen Kauf der EU-Staaten von Impfstoff oder anderen Medizingütern wurden die Regeln präzisiert. Dem Parlament zufolge besteht die Möglichkeit, parallele Beschaffung und Verhandlung jener Länder zu begrenzen, die sich an dem gemeinsamen Kauf beteiligen. Die Einigung vom Donnerstag muss noch formell vom Parlament und den EU-Staaten bestätigt werden. (dpa)