Fallende Corona-Inzidenzen befeuern Debatte um Aufhebung der Maskenpflicht

Berlin. Sinkende Corona-Inzidenzen haben in Deutschland eine lebhafte Debatte um die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ausgelöst. Die Bundesregierung mahnte in diesem Zusammenhang ein vorsichtiges Vorgehen an. „Natürlich sind wir froh, dass die Inzidenzen runtergehen und dass natürlich auch die Maßnahmen, die in der Vergangenheit erfolgt sind, peu à peu aufgehoben werden müssen“, sagte die stellvertretende Sprecherin von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Martina Fietz, am Montag vor Journalisten.

Dennoch dürfe nicht zu schnell gelockert werden – das gelte auch für die Maskenpflicht insbesondere in Innenräumen. „Wir haben alle mehr davon, wenn wir uns noch ein wenig disziplinieren und vorsichtig sind.“ Es zirkulierten weiter Virusmutationen, „die gefährlich werden können“.

Zuvor hatte Dänemark die Maskenpflicht weitgehend aufgehoben. Im nördlichen Nachbarland ist der Mund-Nasen-Schutz seit diesem Montag nur noch im öffentlichen Nahverkehr aufzusetzen– und auch nur, wenn man keinen Sitzplatz hat.

FDP fordert vernünftigen Fahrplan

Aus der FDP kamen Forderungen, die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes auch in Deutschland rasch aufzuheben. „An der frischen Luft ist eine Übertragung des Virus quasi ausgeschlossen“, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag, Christine Aschenberg-Dugnus, am Montag. Auch im Innenbereich lasse sich bei anhaltend niedriger Inzidenz und steigender Impfquote eine Maskenpflicht kaum mehr rechtfertigen.

Bis eine Impfquote von 75 bis 80 Prozent erreicht sei, könne das Tragen einer Maske etwa in öffentlichen Verkehrsmitteln noch nötig sein. „Denn gerade dort kann nicht kontrolliert werden, ob jemand tatsächlich geimpft oder genesen ist“, so Aschenberg-Dugnus. Die Länder seien in der Pflicht, hier eine Bewertung vorzunehmen. Es brauche einen „vernünftigen Fahrplan“ zum Ausstieg aus der Maskenpflicht.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte die Länder ebenfalls aufgerufen zu prüfen, ob und wo die Maskenpflicht noch verhältnismäßig sei. Vor allem für Schüler, die Masken im Unterricht tragen müssten, sei dies belastend, sagte Lambrecht der „Bild am Sonntag“.

Das Robert Koch-Institut meldete am Montagmorgen eine bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz von 16,6 Fällen je 100 .000 Einwohnern. Am Montag vergangener Woche hatte der Wert noch bei 24,3 gelegen.

Spahn für gestuftes Vorgehen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plädierte für ein gestuftes Vorgehen bei der Entbindung von der Maskenpflicht. In einem ersten Schritt könne diese draußen „grundsätzlich entfallen“, sagte Spahn den Zeitungen der „Funke Mediengruppe“ am Montag. In Gebieten mit sehr niedriger Inzidenz und hoher Impfquote könne die Pflicht sukzessive auch drinnen wegfallen. Als Empfehlung bleibe in jedem Fall aber eine einfache Regel bestehen: „Im Zweifel mit Maske – besonders beim Reisen und bei Treffen in Innenräumen.“

Ein möglichst einheitliches Vorgehen der Länder in der Sache sei sicher wünschenswert, sagte ein Sprecher Spahns am Montag. „Eine Nachvollziehbarkeit, was die Regularien anbetrifft und eine Einheitlichkeit, was Regularien anbetrifft, haben wir immer begrüßt und würden das natürlich auch in diesem Fall machen.“ Näheres dazu sei im Kreis der Ministerpräsidenten zu entscheiden.

Die Gesundheitsminister von Bund und Länder kommen an diesem Mittwoch per Videoschalte im Rahmen der turnusgemäß stattfindenden Gesundheitsministerkonferenz 2021 zusammen. Dabei stünden außer den Folgen der Corona-Pandemie für Kinder und Jugendlichen auch die Eindämmung der Pandemie auf dem Programm, teilte das bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege am Montag mit. Bayern hat 2021 den GMK-Vorsitz inne. (hom/dpa)