Europäische Union
Olivér Várhely als neuer EU-Gesundheitskommissar nominiert
Olivér Várhely, bisheriger EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, soll in der neuen von-der-Leyen-Kommission künftig für Gesundheit und Tierschutz zuständig sein. Es gibt Widerstand.
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Olivér Várhelyi ist als neuer EU-Gesundheitskommissar nominiert.
© EU/Lukasz Kobus
Straßburg. Olivér Várhely, bisheriger EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, soll in der neuen von-der-Leyen-Kommission künftig für Gesundheit und Tierschutz zuständig sein – als Nachfolger von Stella Kyriakides. Dazu gehört nach Auskunft der Kommission vom Dienstag der Aufbau der Europäischen Gesundheitsunion, der Kampf gegen Krebs und die Gesundheitsvorsorge.
Dr. Peter Liese, gesundheitspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, sieht die Nominierung kritisch, wie er mitteilte: „Várhelyi hat nicht nur den Makel, dass er von Viktor Orbán vorgeschlagen wurde, er hat sich als strittiger Kommissar für Erweiterung auch sehr viele Fehler geleistet. Ich kann mir kaum vorstellen, dass er die Anhörung im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit überstehen wird.“
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Ärzte gegen Tierversuche sprechen von Meilenstein
Unabhängig von der Person spricht der Verein Ärzte gegen Tierversuche von einem Meilenstein. Die jahrelange Forderung zahlreicher Tierschutzverbände nach einer eigenen Kommission für Tierschutz sei am Dienstag wahr geworden, heißt es in einer Verbandsmitteilung. Die Arbeit des neuen Tierschutz-Kommissars werde stark mit der Arbeit anderer Kommissionen verknüpft sein, so der Verein. Gemeinsam mit den Kommissionen für Landwirtschaft, Fischerei, Handel und Umwelt solle der Tierschutz auf allen Ebenen nachhaltig vorangebracht werden.
„Es ist äußerst erfreulich, dass die aktuelle EU-Kommission endlich auf die Forderungen der Bürger gehört hat, die seit Jahrzehnten bessere EU-Rechtsvorschriften zum Schutz der Tiere fordern“, so die Tierärztin Dr. Corina Gericke, Vizevorsitzende von Ärzte gegen Tierversuche. Die Tierschützer erwarten laut Mitteilung, dass der neue Kommissar entscheidend dazu beitrage, die veralteten EU-Tierschutzvorschriften zu überarbeiten. Inwieweit auch der Bereich Tierversuche in das Ressort des neuen Tierschutz-Kommissars falle, sei indes noch unklar. Die Einrichtung einer eigenen Kommission für Tierschutz wird dazu beitragen, dass dem Tierschutz eine Priorität eingeräumt wird, die er verdient und die längst überfällig ist“, so Gericke. (eb)
