Soziale Pflegeversicherung
Pflege in Deutschland: Linkspartei spricht von „Armutsfalle mit Ansage“
Es sei zynisch, dass Gesundheitsminister Lauterbach „am Armutsrisiko Pflege immer noch nichts ändert“, moniert die Linkspartei – und reagiert damit auf Zahlen der OECD zum Thema Langzeitpflege.
Veröffentlicht:Berlin. Die Linkspartei geht auf den Bundesgesundheitsminister los. „Es ist zynisch, dass Karl Lauterbach am Armutsrisiko Pflege immer noch nichts ändert“, sagte Partei-Vize Ates Gürpinar am Dienstag in Berlin. Gürpinar reagierte damit auf einen aktuellen OECD-Bericht. Demnach liegt das Armutsrisiko bei älteren Menschen mit Pflegebedarf in Deutschland um 20 Prozentpunkte höher als in der gesamten älteren Bevölkerung.
„Die Zahlen beweisen, dass die Pflegeversicherung in ihrer jetzigen Ausgestaltung, als Teilabsicherung, gescheitert ist“, sagte Gürpinar. Trotz stetig steigender Pflegeversicherungsbeiträge bekomme die Bundesregierung es in einem reichen Land wie Deutschland nicht hin, Menschen mit Pflegebedarf finanziell abzusichern.
Gürpinar: „Als Teilabsicherung gescheitert“
Das Problem werde sich noch verschärfen, da immer mehr Menschen auf Pflege angewiesen seien, warnte Gürpinar. „Die Pflegekrise wird auf dem Rücken der Menschen mit Pflegebedarf und ihrer Angehörigen ausgetragen werden, weil die Bundesregierung stets auf deren Kosten gespart hat.“
Das System der Pflegefinanzierung gehöre „auf den Kopf“ gestellt, warb Gürpinar für eine solidarische Pflegeversicherung. In die sollten alle einzahlen, „damit Vermögende und Spitzenverdiener nicht länger aus der Verantwortung entlassen werden“. (hom)