Vereinigte Staaten
Trumps vage Hoffnung auf das Ende von Obamacare
US-Präsident Donald Trump wird auch im neuen Jahr immer wieder neue Versuche starten, Obamacare plattzumachen. Doch der Erfolg scheint zweifelhaft.
Veröffentlicht:PALM BEACH. US-Präsident Donald Trump ist der Meinung, dass die Demokraten sich doch noch auf eine Reform des Gesundheitssystems einlassen werden. Da das bisherige System im Zuge der Steuerreform im Grunde genommen abgeschafft werde, würden Demokraten und Republikaner früher oder später zusammenfinden, um ein neues Gesetz zu erarbeiten, erklärte Trump im Kurznachrichtendienst Twitter.
Allerdings wird "Obamacare" durch das Steuergesetz keineswegs abgeschafft. Das Paket sieht lediglich vor, dass die Versicherungspflicht für US-Amerikaner 2019 wegfällt. Damit müssen Unversicherte keine Bußgelder mehr zahlen und dem Staat werden Zuschusszahlungen erspart. Andere wesentliche Komponenten von "Obamacare" gelten aber weiterhin.
Trumps Team rechnet mit folgender Entwicklung: Wenn das Bußgeld entfällt, werden viele junge und gesunde US-Bürger animiert, sich keine Versicherung zu kaufen – getreu dem Motto: ich bin jung, ich werde nicht krank. Durch den Wegfall junger und gesunder Beitragszahler würden dann die Prämien für die verbliebenen Versicherten immer weiter ansteigen, was wiederum mehr Versicherte veranlassen könnte, ihre Policen zu kündigen – ein Teufelskreis, wenn der plan funktioniert.
Trumps Republikaner scheiterten in diesem Jahr bekanntlich mit mehreren Versuchen, das Gesundheitssystem zu reformieren. Sie bekamen im Senat keine Mehrheit zusammen, weil es in den eigenen Reihen zu viel Widerstand gab. Dass die Demokraten in der nächsten Zeit tatsächlich große Zugeständnisse bei dem Thema machen werden, gilt als unwahrscheinlich.
Die Tatsache, dass das Thema Obamacare im vergangenen Jahr ein journalistischer Dauerbrenner war und in der öffentlichen Wahrnehmung deutlich an Bedeutung gewonnen hat, führte nach Auffassung der "New York Times" zu einer Entwicklung, die die Trump-Fraktion alles andere als begeistern dürfte. Viele inzwischen besser informierte US-Bürger haben sich erst jetzt in Versorgungsverträge eingeschrieben. Andere wiederum artikulieren lautstark und überregional ihre Sorge, dass sie den Versicherungsschutz im Zuge der Trump-Gegenoffensive verlieren könnten.
Die jüngsten Zahlen für die bundesstaatliche Börse, an denen Versicherungen gekauft werden können, zeigen, dass an die neun Millionen Bürger Verträge geschlossen haben, fast so viele wie 2016. Dabei haben Trumps Gefolgsleute alles getan, um diese Entwicklung auszubremsen: verkürzte Einschreibefrist, drastisch weniger Geld für Öffentlichkeitsarbeit und die Drohung erheblich teurerer Prämien nach der Abschaffung von Subventionen für Versicherungsgesellschaften.
Niemand weiß genau, wie es weitergeht mit Obamacare – doch die Überlebenschancen sind offenbar viel besser, als die Vertreter des Trump-Lagers es wahrhaben wollen. (dpa/fuh)
