Was kommt nach Obamacare?

Donald Trump tritt am Freitag das Präsidentenamt der Vereinigten Staaten von Amerika an. Seine Vereidigung wird die üblichen Elemente aufweisen: Mit der Hand auf der Bibel (in Trumps Fall zwei Bibeln) wird der Milliardär versprechen, das Volk nach bestem Wissen und unter Einhaltung der Verfassung zu führen.

Nicht unweit der Tribüne werden sich allerdings ungewohnte Szenen abspielen: Mehrere Protestveranstaltungen gegen die Zeremonie sind allein in Washington, D.C., angekündigt.

Am vergangenen Wochenende kam Trump auf ein Thema zurück, das ihm vor der Wahl breiten Zuspruch beschert hatte. In einem Interview mit der Zeitung "Washington Post" präsentierte sich Trump nun erneut als Beschützer seiner Landsleute in Sachen Gesundheitsversorgung.

"Eine Krankenversicherung für alle"

Er sei kurz davor, ein Ersatzsystem für die als Obamacare bekannt gewordene Gesundheitsreform zu enthüllen, sagte er. "Wir werden eine Krankenversicherung für alle haben", versprach Trump. Sein Ersatzplan sei "viel einfacher strukturiert" und außerdem "viel preisgünstiger und viel besser".

Finanziell Schwache beruhigte Trump: Er werde nicht zulassen, dass sie ohne Abdeckung dastünden. Damit wandte sich Trump offen gegen "einige Kreise" seiner eigenen Partei, in der ihm zufolge die Philosophie herrscht: "Wer nicht bezahlen kann, dem steht keine Krankenversicherung zu".

Jetzt darf man gespannt sein, wie der viel bessere und günstigere Plan von Präsident Trump aussehen wird.

Seine Versprechungen nehmen nicht nur ihn in die Verantwortung. Sie bringen auch die Vertreter der Republikanischen Partei in die Bredouille. Denn keine der innerparteilich zirkulierenden Ideen zur Ersetzung der bestehenden Reform erfüllt auch nur annähernd Trumps Vision einer Krankenversicherung für alle.

Die Partei stellt ohnehin gerade fest, wie viel komplizierter es ist zu regieren als in der Opposition zu sitzen und zu kritisieren. Die Republikaner sind während Obamas Amtszeit gut mit dem Slogan "Repeal and Replace" gefahren, der den Wählern versprach, die Gesundheitsreform zurückzunehmen und mit etwas Besserem zu ersetzen.

Jetzt stehen sie in der Schuld, den Slogan in die Wirklichkeit umzusetzen.

Republikaner können Obamacare trocken legen

Die Rücknahme der Reform haben die Republikaner in der Hand. Zwar fehlt ihnen im Senat die Mehrheit, das gesamte Gesetz außer Kraft zu setzen. Sie können die Reform aber de facto aushebeln, indem sie etwa auch Finanzhilfen für Privatversicherungen und für die Erweiterung der Armenversicherung Medicaid entziehen.

Um zu demonstrieren wie ernst es ihnen mit ihrem Wahlversprechen ist, haben die republikanischen Abgeordneten in beiden Kammern bereits vor Trumps Amtsübernahme den Weg für ein solches Prozedere geebnet.

Viel komplizierter ist es allerdings, etwas "Besseres" an die Stelle der bestehenden Reform zu setzen. Dazu bräuchte die republikanische Partei nicht nur Einigkeit, sondern auch einige Stimmen der demokratischen Opposition.

Denn die Verabschiedung eines neuen Gesetzes bedarf zumindest im Senat einer Mehrheit von 60 Stimmen (zur Aushebelung der Sperrminorität), von denen die Republikaner aber nur über 52 verfügen.

Alternativplan?

Eine mögliche Vorgehensweise wäre, Obamacare erst einmal zu kippen und während einer Übergangszeit an einem Alternativplan zu arbeiten. Diese Strategie stößt aber weithin auf Skepsis.

Republikanische Abgeordnete haben in den vergangenen Wochen viele panische Landsleute beruhigen müssen, die Angst haben, ihre Versicherung zu verlieren.

Ihre Sorge ist durchaus berechtigt: Das überparteiliche Congressional Budget Office (CBO) hat im Auftrag der Opposition im Januar errechnet, dass unter solchen Bedingungen die Zahl der Nichtversicherten im ersten Jahr um 18 Millionen steigen würde und im Laufe eines Jahrzehnts bis zu 32 Millionen, falls kein Alternativplan in Kraft tritt.

Auch die Versicherungsbeiträge, so das CBO, würden steigen: unmittelbar um 20 bis 25 Prozent und langfristig (bis 2026) sogar um 100 Prozent.

Betroffen von der Aushebelung der Reform wären vor allem folgende Bevölkerungsgruppen:

- Menschen, die nicht durch einen Arbeitgeber versichert sind und sich auf eigene Faust eine Versicherung suchen müssen. Die meisten unter ihnen sind auf die Finanzhilfen der Regierung angewiesen, um sich eine Police leisten zu können.

- Arme Erwachsene: Ihnen hatte Obamacare zumindest in Bundesstaaten, die ihr Medicaid-Programm erweiterten, auch jenseits der Armutsgrenze eine weitgehend kostenfreie Gesundheitsversorgung garantiert.

Was wohl von Obamacare bleibt

Kernbestandteile der Reform bleiben unter den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen zunächst intakt:

- die Garantie für junge Erwachsene, bis zum 26. Lebensjahr bei den Eltern mitversichert zu sein,

- die Verpflichtung der Versicherungen, Menschen weder wegen Vorerkrankungen abzulehnen, noch ihnen höhere Beiträge abzuverlangen,

- ein Pflichtkatalog von Leistungen, die Versicherungspolicen enthalten müssen sowie das Verbot von Auszahlungsobergrenzen.

Allerdings käme mit der Abschaffung staatlicher Finanzhilfen sowie der Versicherungspflicht (durch Aufhebung der Geldstrafen bei Verweigerung) der Markt gründlich ins Ungleichgewicht.

Republikaner in der Zwickmühle

Wenn sie sich nicht blamieren will, muss sich die republikanische Partei vereint hinter einen Alternativplan stellen.

Dabei sieht sie sich vor der monumentalen Aufgabe, scheinbar unvereinbare Ziele in Einklang zu bringen: die konservative Vision, den Einfluss der Regierung einzuschränken, sprich auch auf dem Gesundheits- und Versicherungssektor Marktkräfte wirken zu lassen, mit dem Mandat, "niemanden auf der Straße sterben zu lassen", wie Donald Trump es versprochen hat.

Es darf mit Interesse erwartet werden, ob Donald Trumps fast fertiger Alternativplan nicht nur die Herzen der Wähler, sondern auch die seiner konservativen Parteigenossen gewinnen wird.

Sein künftiger Vizepräsident Mike Pence gab sich am Mittwoch zuversichtlich, relativierte aber auch (wieder einmal) einige von Trumps Aussagen: Mit "Krankenversicherung für alle" habe Trump nicht eine allgemeine Krankenversicherung gemeint, sagte Pence, sondern die Tatsache, dass eine Krankenversicherung für alle erschwinglich sein werde.

Leute, die Zugang unter Obamacare gewonnen hätten, sollten sich keine Sorgen machen. Das ist unter den Umständen allerdings leichter gesagt als getan.