KV Berlin
33 Millionen Euro zu viel Honorar gezahlt?
Die Aufregung in Berlin ist groß: Es geht um insgesamt 33 Millionen Euro, die in den drei Quartalen von der KV zu viel an Ärzte gezahlt worden sein sollen.
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Zu viel Honorar überwiesen - oder zu wenig? Die Situation in Berlin ist unübersichtlich, der Gesundheitssenator will die Lage sondieren.
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BERLIN. Ist das Honorar-Tohuwabohu in der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin ein Fall für die Aufsichtsbehörde? Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) will sich erst ein genaues Bild machen. "Wir müssen die Protokolle abwarten, um die konkrete Lage beurteilen zu können", sagte er der "Ärzte Zeitung".
"Honorarexperte" erläutert Details
Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin soll den Ärzten in der Hauptstadt über mehrere Quartale hinweg zu viel Honorar ausbezahlt haben. Das berichtete "kma-online" unter Bezugnahme auf einen "Honorarexperten" der Hauptstadt-KV. Demnach geht es um 33 Millionen Euro in den drei Quartalen von Juli 2013 bis März 2014. Dann soll der Fehler bemerkt worden sein.
Das für Honorarangelegenheiten zuständige Vorstandsmitglied Dr. Uwe Kraffel soll diese Angaben abgestritten haben. Kraffel gab gegenüber "kma-online" an, dass in den drei Quartalen 19 Millionen Euro weniger Honorar ausgeschüttet worden seien, als die Krankenkassen überwiesen hätten.
Auch über die Höhe der Honorarrückstellungen besteht dem Bericht zufolge Uneinigkeit zwischen Vorstand und KV-Verwaltung. Vorstand und Pressestelle der KV Berlin äußerten sich trotz mehrfacher Gelegenheit nicht.
Geheime Sitzung der KV-Vertreter
Die Differenzen über Honorarauszahlungen und -Rückstellungen haben zuletzt auch die Vertreterversammlung der KV Berlin in geheimer Sitzung beschäftigt. Im öffentlichen Teil der Sitzung hatte die Vorsitzende der Vertreterversammlung Dr. Margret Stennes angekündigt, dass sie eine Strafanzeige prüfen lassen werde, weil die Zahlen an die Öffentlichkeit gelangt sind.
Die Höhe der Honorarrückstellungen in der KV Berlin wird auch in anderem Zusammenhang noch eine Rolle spielen. Denn die KV Berlin muss noch etliche Ärzte nachvergüten, die gegen die Individualbudgets der Jahre 2004 bis 2008 geklagt hatten.
Ärzte drohen mit Untätigkeitsklage
Obwohl die Rechtslage seit langem zugunsten dieser Ärzte entschieden ist, sind die Nachvergütungen bislang noch nicht erfolgt. Betroffene drohen dem Vorstand der KV nun bereits mit einer Untätigkeitsklage.
Die Vorgänge stellen zudem die Entlastung des Berliner KV-Vorstands für den Jahresabschluss 2013 erneut in Frage.
Seit 2011 hat die Vertreterversammlung dem Vorstand die Verantwortung für den Jahresabschluss nicht abgenommen. Im ersten Jahr gab es Unstimmigkeiten über die Buchung der unrechtmäßig ausbezahlten Übergangsgelder von 550 000 Euro (wir berichteten).
Die Abstimmung wurde vertagt und ist seither nicht nachgeholt worden. Für 2012 und 2013 hat der Vorstand bislang keinen Jahresabschluss in die Vertreterversammlung eingebracht.
