Fachärzte starten bundesweite Protestaktionen

Berlin. Verschiedene Facharztgruppen haben am Montag mit einer bundesweiten Protestaktion begonnen, um Patientinnen und Patienten „über die fehlende Bereitschaft der Krankenkassen, Hygienekosten zu vergüten“, zu informieren. Das hat unter anderem der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands (SpiFa) aktuell mitgeteilt.

Der SpiFa koordiniert die sogenannte „Hygienekampagne“, der sich den Angaben zufolge die insgesamt 34 Mitgliedsverbände angeschlossen haben. Für die kommenden acht Wochen wollen der SpiFa und die Mitgliedsverbände in „abgestimmten und konzentrierten Aktionen“ gegenüber den Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen die höheren Hygiene-Aufwendungen in der Versorgung thematisieren.

Die würden „nicht mehr adäquat in der Leistungsvergütung abgebildet“, so Dr. Axel Schroeder, Vorstandsmitglied im SpiFa und Präsident des Berufsverbands der deutschen Urologen (BvDU). „Wir können dies so nicht mehr hinnehmen und leisten; daher fordern wir die gesetzlichen Krankenkassen auf, mit sachlich fundierten Vorschlägen an den Verhandlungstisch zurückzukehren.“

Streitthema Hygienekosten

Im Juni hatte der Erweiterte Bewertungsausschuss nach langem Hin und Her neue fachgruppenspezifische Hygienezuschläge beschlossen. Vielen Facharztgruppen ging der Beschluss jedoch nicht weit genug. Sie kritisierten bereits unmittelbar im Anschluss daran, das vorgesehene Finanzvolumen von 98 Millionen Euro reiche nicht aus, um den steigenden Hygieneanforderungen gerecht zu werden.

In einer Mitteilung von Montag rechnet der Berufsverband der Deutschen Urologen beispielhaft vor: „Die Zystoskopie inklusive Arztleistung und Aufwendungen für die Hygieneaufbereitung der Geräte für den Mann kostet 181,57 Euro. Erstattet bekommen die Praxen von den Krankenkassen seit 2020 nur 82,07 Euro, davor waren es lediglich 47,31 Euro. Für die Blasenspiegelung der Frau werden lediglich 31,26 Euro honoriert. Das heißt, bei durchschnittlich 5 bis 10 Zystoskopien am Tag pro Praxis entsteht einer urologischen Praxis ein Defizit von ca. 100.000 Euro im Jahr.“

Patienten sollen sich an Kassen wenden

Die jetzt gestartete Hygienekampagne soll den Verhandlungen mit der Selbstverwaltung mehr Nachdruck verleihen. Im Rahmen der Aktion sollen die Fachärzte ihre Patienten über die „unzureichende Finanzierung der Hygienekosten in den Arztpraxen informieren“, wie der Berufsverband der Hals-Nasen-Ohren-Ärzte in einer Mitteilung auffordert. Verbandspräsident Dr. Dirk Heinrich, zugleich SpiFa-Vorsitzender: „Wir werden unseren Patienten sagen, dass selbst einfache Standarduntersuchungen, wie die Kehlkopfspiegelung, unter Hygienevorgaben nicht ausreichend von den Kassen bezahlt werden und bald nicht mehr erbracht werden können. Die Mehrkosten zahlen die HNO-Ärztinnen und -Ärzte im Moment aus eigener Tasche“, so Heinrich.

Um sich in der Sache Gehör zu verschaffen, werde man im Zuge der Kampagne gezielt auf die Patienten zugehen und sie bitten, sich in Protestschreiben an die Krankenkassen zu wenden.

Laut SpiFa-Mitteilung sollen außerdem „bestimmte Leistungen nicht mehr im gewohnten Ausmaß“ angeboten oder durchgeführt werden. So weisen unter anderem die niedergelassenen Gastroenterologen in einer Mitteilung zum Start der Hygienekampagne darauf hin, „sehr genau“ zu überlegen, welche Untersuchungen aus medizinischen Gründen zwingend zeitnah erforderlich seien. „Unwirtschaftliche Untersuchungen“ ohne Dringlichkeit könnten unter den derzeitigen Bedingungen nicht mehr „in dem Maße erbracht werden, wie die Patienten das eigentliche erwarten können und sollten“.