Lehrstück für Kommunen

Eine Stadt verkauft ein Klinikum der Maximalversorgung - und bleibt auf mehr als 200 Millionen Euro Schulden sitzen. Für die Stadtverordneten von Offenbach ist das ein Schock, für alle anderen Kommunalpolitiker hoffentlich ein Lehrstück.

In den vergangenen Jahren hat Offenbach, selbst hoch verschuldet, mit Finanzspritzen versucht, das Klinikum aus den roten Zahlen zu bringen. Die Kommunalpolitiker und auch Hessens Sozialminister Stefan Grüttner sahen seelenruhig zu, wie das Defizit der kommunalen Klinik immer größer wurde.

Schließlich wurde es der Kommunalaufsicht zu bunt, und das Regierungspräsidium Darmstadt schob den Riegel vor. Um eine Insolvenz des Klinikums zu verhindern, blieb nur noch der Verkauf.

Doch, wie das so ist, wenn man in der Klemme sitzt: Keiner der acht Interessenten war geneigt, für die Schulden aus der Vergangenheit zu bezahlen - und auch der neue Eigentümer wird dies nicht tun.

Offenbach ist kläglich gescheitert. Angesichts der vielen anderen Kliniken in kommunaler Trägerschaft, denen auch das Wasser bis zum Hals steht, sollten Politiker in Stadt und Land nun nicht nur einfach zuschauen, wie ein privater Konzern es - hoffentlich - besser macht, sondern sie sollten den Fall analysieren, um aus Fehlern zu lernen.

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