COVID

Rheinland-Pfalz: 180 Betretungsverbote wegen Corona-Impfpflicht in Heimen und Kliniken

Wegen Verstößen gegen die einrichtungsbezogene Coronavirus-Impfpflicht sind in Rheinland-Pfalz rund 180 Betretungsverbote verhängt worden. Die Teil-Impfpflicht läuft zum Jahresende aus.

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Mainz. Etwa 175.000 Menschen in Pflege- und medizinischen Berufen waren von dem Bundesgesetz betroffen, das zum 31. Dezember 2022 nach neuneinhalb Monaten wieder außer Kraft tritt. Wie das Gesundheitsministerium in Rheinland-Pfalz mitteilte, sind derzeit noch rund 1950 Bußgeldverfahren anhängig. Dabei gehe es meist um Bußgelder um rund 500 Euro.

Die Impfquote beim Personal in Rheinland-Pfalz sei „sehr hoch“, hieß es in der Mitteilung des Ministeriums. Sie liege bei rund 95 Prozent in der Pflege und rund 96 Prozent im medizinischen Bereich.

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„Die große Mehrheit unter den Beschäftigten war und ist sich ihrer Verantwortung bewusst. Dennoch war es wichtig, dort, wo Personen die einrichtungsbezogene Nachweispflicht nicht erfüllt haben, die Verantwortung zu übernehmen und die Impfpflicht geltend zu machen“, teilte das Ministerium mit. Sozialminister Alexander Schweitzer, Gesundheitsminister Clemens Hoch und Landesimpfkoordinator Daniel Stich (alle SPD) bezeichneten das Gesetz mit Blick auf den Schutz besonders gefährdeter Menschen als „wichtig und richtig“. (dpa)

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