Verstöße gegen Corona-Maßnahmen
Brandenburg: Gut eine Million Euro aus Corona-Strafen
Potsdam. Brandenburgs Landkreise und kreisfreie Städte haben seit Beginn der Corona-Pandemie rund 1,2 Millionen Euro Bußgelder wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz und die Corona-Verordnung eingenommen. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der CDU hervor, die nun vom Landtag veröffentlicht wurde.
Dabei verteilen sich die Einnahmen höchst unterschiedlich: Während der Landkreis Dahme-Spreewald in 675 Verfahren auf mehr als 240.000 Euro Bußgeld kam, wurden in 200 von der Stadt Frankfurt (Oder) geführten Bußgeldverfahren gerade einmal 500 Euro eingetrieben. Als häufigste Gründe für solche Verfahren wurden vor allem private Zusammenkünfte, Treffen im öffentlichen Raum und das Nichttragen eines Mund-Nasen-Schutzes genannt. Auffallend sei die sehr unterschiedliche Anzahl der eingeleiteten Bußgeldverfahren in den Kreisen und kreisfreien Städte, sagte der CDU-Abgeordnete Danny Eichelbaum der „Ärzte Zeitung“. „Offensichtlich wurden Verstöße gegen die Eindämmungsverordnung und das Bundesinfektionsschutzgesetz nicht in allen Landkreisen und Städten streng verfolgt und geahndet.“ (lass)
