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Martin Wortmann

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Ärzte sollten in Arztbriefen bei Demenz-Patienten den Schweregrad der Erkrankung festhalten. Das kann bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung zum Vorteil des Nachlassenden führen.

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Demenzdiagnose

Urteil: Schweregrad einer Demenz gehört in den Arztbrief

Die festgestellte Schwere der Demenz kann entscheidend für die Wirksamkeit von Testamenten und anderen Dokumenten sein und muss daher im Arztbrief notiert sein, so ein Landgerichtsurteil.
Schild des EGMR

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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

EGMR billigt Bußgeld wegen Leugnung pathogener Bakterien und Viren

Wenn ein Arzt die Existenz pathogener Bakterien und Viren leugnet und Impfungen jegliche Schutzwirkung abspricht, kann er mit einer Disziplinarstrafe belegt werden. Das geht aus einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) hervor.
Ein Arzt halt ein Stethoskop in der Hand, auf der eine Uhr zu sehen ist.

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Doppelrolle Arbeitnehmer und Patient

Die rechtliche Krux mit Arztterminen während der Arbeitszeit

Kommen Patienten während ihrer Arbeitszeit in die Praxis, erhalten sie für diese Zeit meist keinen Lohn. Die Situation ist rechtlich verworren, eine Bescheinigung durch die Praxis kann Patienten oft helfen.
Urteil zu Natrium-Pentobarbital: Weckruf für den Gesetzgeber

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Kommentar zu selbstbestimmtem Sterben

Urteil zu Natrium-Pentobarbital: Weckruf für den Gesetzgeber

Das Gericht hat den Zugang Sterbewilliger zu Natrium-Pentobarbital erschwert. Was bleibt vom „Recht auf selbstbestimmtes Sterben“ übrig? Der Bundestag sollte das Thema erneut angehen.
Poolärzte: Ran an den Plan B!

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Kommentar zu BSG-Urteil

Poolärzte: Ran an den Plan B!

Manchen KVen geht es nach dem BSG-Urteil zur Sozialversicherungspflicht von Poolärzten nicht um Gesetzestreue und den Respekt vor hohen Gerichten.
Das Dilemma rund um die Nadelepilation ließe sich laut BSG auch dadurch beheben, dass die Antragsberechtigten beim G-BA eine Änderung der Heilmittelrichtlinie beantragen, wonach ärztlich verordnete Nadelepilationsverfahren künftig auch durch nicht-ärztliche Leistungserbringer, z.B. Kosmetikinstitute, nach festgelegten Qualitätsstandards zulasten der GKV selbstständig erbracht werden dürften.

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Nadelepilation bei trans Frauen als Kassenleistung

Ausweg aus dem EBM-Dilemma: Ein salomonischer Vergleich vor dem Bundessozialgericht

Neue Versorgungsbelange finden oft nur in Trippelschritten Einzug in den EBM. So haben trans Frauen zwar Anspruch auf Entfernung ihrer Barthaare durch Nadelepilation. Nur leider fehlt eine auskömmliche Ziffer dafür. Im Gerichtssaal wird die Komplexität klar.
Pippi Langstrumpf ist kein Gesetzbuch

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Kommentar zum Sozialversicherungsurteil

Pippi Langstrumpf ist kein Gesetzbuch

Die Richter am Bundessozialgericht akzeptieren vermeintliche Schlupflöcher zulasten der Sozialversicherung nicht.
Das Bundessozialgericht hatte zu jungen angestellten Ärzten zu urteilen.

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Radiologen-Urteile des Bundessozialgerichts

BSG schützt Wachstum für in Einzelpraxis angestellte Jungärzte

Für den in seiner Praxis angestellten Arzt eines frisch niedergelassenen alten Radiologen verpflichtete das BSG die KV, ihm ein Individualbudget in Höhe des Fachgruppendurchschnitts zuzuweisen.
Das höchste deutsche Sozialgericht bleibt bei seiner Linie: Ein ‚Nein’ im Zulassungsverfahren entfaltet eine „Sperrwirkung“ gegenüber der sozialrechtlichen Ausnahmeregel, dass bei tödlichen Erkrankungen auch „nicht dem medizinischen Standard entsprechende“ Leistungen zu Lasten der Kasse verordnet werden dürfen.

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Bundessozialgericht

Vorrang des Arzneimittelrechts auch bei tödlicher Erkrankung

Fällt ein Arzneimittel im Zulassungsverfahren durch, kann es in der betreffenden Indikation auch nicht mehr off Label im Rahmen einer medikamentösen Letztoption zu Lasten der GKV verordnet werden.