Bericht der Wehrbeauftragten
Druck auf Beschäftigte im Sanitätsdienst weiter gewachsen
Keine Erholung für Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegekräfte in der Bundeswehr: Personalmangel und Einsätze in Folge des Kriegs gegen die Ukraine schlauchen die Beschäftigten, heißt es im Bericht der Wehrbeauftragten.
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Bundeswehrsoldaten bereiten im Februar 2022 in Quakenbrück die Auslieferung eines Corona-Impfstoffs auf dem Gelände der Bundeswehrapotheke vor.
© Mohssen Assanimoghaddam/dpa
Berlin. Der Sanitätsdienst der Bundeswehr hat auch im vergangenen Jahr unter massivem Druck gestanden. Ein Grund seien die Auswirkungen des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine, heißt es im Bericht der Wehrbeauftragten Eva Högl, den sie am Mittwoch der Öffentlichkeit vorgestellt hat.
Dabei mussten im Rahmen der Bündnisverteidigung mit kurzem Vorlauf Einsatzkräfte vor allem für die Sicherung der NATO-Ostflanke abgestellt werden. Hinzu komme, dass der Sanitätsdienst „zwei außerordentlich fordernde Jahre“ hinter sich habe. Denn die fünf Bundeswehrkrankenhäuser seien per Amtshilfe stark in die Versorgung der Zivilbevölkerung im Rahmen der Corona-Pandemie eingebunden gewesen – rund 1,6 Millionen Stunden hätten die Angehörigen des Sanitätsdienstes hier geleistet.
Im vergangenen November hatte die frühere Verteidigungsministerin Christine Lambrecht bei einer Veranstaltung stellvertretend mehrere Hundert Soldaten des Sanitätsdienstes sowie Zivilbeschäftigte für ihre Arbeit in der Corona-Pandemie gewürdigt. Högl hatte wiederholt auf eine solche Geste der Anerkennung gedrungen.
Anteil der Soldatinnen bei 46 Prozent
Im Vorjahr betrug der Frauenanteil im Sanitätsdienst rund 46 Prozent, die gesetzliche Zielvorgabe liegt bei 50 Prozent. In der gesamten Bundeswehr beträgt der Anteil der Soldatinnen etwa 9,5 Prozent. Der Sanitätsdienst umfasst knapp 20.000 Beschäftigte, knapp 8300 von ihnen sind Frauen. 2000 zusätzliche Dienstposten sollen nach dem Willen des Verteidigungsministeriums den Sanitätsdienst künftig verstärken – kurzfristige Entlastungen erhalten die Beschäftigten dadurch aber nicht.
Hier setzt die Bundeswehr ausdrücklich auf Seiteneinsteiger. Von 139 Bewerbungen als Offizier für den Sanitätsdienst konnten im vergangenen Jahr 54 realisiert werden. Dafür hat die Bundeswehr die „Soldatenlaufbahn-Verordnung“ geändert: Die Bewerber werden dann gleich als Oberfähnrich eingestellt und erhalten einen „dreijährigen militärischen Verwendungsaufbau“. So sollen sie schneller vakante Dienstposten im Truppendienst besetzen.
Der hohe Frauenanteil in der Sanität geht mit besonderen Herausforderungen einher – genannt werden „familienbedingte Abwesenheiten“ durch Mutterschutz, Beschäftigungsverbote in der Schwangerschaft, Elternzeit oder Teilzeitbeschäftigung, heißt es im Bericht der Wehrbeauftragten. Erkannt sei das Problem im Verteidigungsministerium schon, Lösungen aber stünden noch aus.
„Anfangsbefähigung“ für die digitale Gesundheitsakte
Erwogen werden beispielsweise „Kompensationsdienstposten“, damit Soldatinnen und Soldaten, die Abwesenheiten auffangen, nicht wie bisher „oftmals am Rande ihrer Kräfte ihren Dienst leisten“. Hier seien schnelle Lösungen erforderlich, so die Wehrbeauftragte: „Solange eine Schwangerschaft damit einhergeht, dass Kameradinnen und Kameraden unter zusätzlicher Arbeitslast massiv leiden, bleiben familienpolitische Errungenschaften wie Elternzeit oder Mutterschutz gesetzgeberische Konstruktionen, die nicht zu Ende gedacht sind“, schreibt Högl.
Mehr Flexibilität in der truppenärztlichen Versorgung wäre nach ihrer Auskunft möglich, wenn Digitalisierung fortgeschritten wäre – tatsächlich dominieren wie bisher aber papierene Gesundheitsakten. Doch eine digitale Gesundheitsakte befindet sich bei der Bundeswehr nach wie vor im „Projektstadium“.
Bis Ende 2025 soll eine „Anfangsbefähigung“ zur Einführung der digitalen Gesundheitsversorgung existieren. Allerdings offenbaren die sechs IT-Projekte, mit denen das Vorhaben erprobt wird, dass „die Truppe offensichtlich noch nicht auf dem Stand einer zeitgemäßen Softwarelösung angelangt“ ist.
Für das IT-Vorhaben fehlt Geld
Für die Umsetzung hakt es zudem an Geld: Die digitale Gesundheitsakte habe sich nach Auskunft des Verteidigungsministeriums im Planungsprozess „nicht immer gegen andere IT-Projekte durchsetzen“ können, berichtet Högl und folgert: „Die dringend notwendige Anfangsbefähigung für 2026 steht unter dem Vorbehalt einer durchgängigen Finanzierung.“
Bei einem Besuch in Israel lernte Högl eine völlig andere Welt kennen: In der dortigen Armee sind 95 Prozent der Gesundheitsakten digitalisiert. Per Data Mining werden die Gesundheitsdaten der Soldaten im Hinblick auf gesundheitliche Muster und Trends untersucht. Arzttermine vereinbaren Soldaten in Israel per App. Die Wehrbeauftragte sagt dazu: „Die Einführung solch innovativer und moderner Methoden sollte auch die Bundeswehr prüfen.“ (fst)