Fünf Punkte für eine massive Verbesserung der Pflege

Berlin. Fünf zentrale Forderungen für eine „massive Verbesserung der Rahmenbedingungen“ in der Pflege hat die Bundespflegekammer anlässlich des Deutschen Pflegetages am Mittwoch erhoben. Die COVID-19-Pandemie habe „schonungslos“ viele Defizite offengelegt, sagte das Präsidiumsmitglied der Bundespflegekammer, Patricia Drube.

Die Forderungen im einzelnen:

• Schutz der Gesundheit des Pflegepersonals und klare Besuchsregelungen: Planbare Operationen müssten, soweit medizinisch vertretbar, verschoben werden. Die Personaluntergrenzen müssten erhalten bleiben. PCR-Testungen beim Pflegepersonal müssten prioritär und innerhalb von 24 Stunden ausgewertet; dazu sollten Pflegefachpersonen des MDK und der Heimaufsicht abgeordnet werden. Für Einrichtungen der Langzeitpflege sollten bundeseinheitlich geltende Besuchsempfehlungen erarbeitet werden. Die Beteiligung der Pflegekammern und der Landespflegebeiräte in den Krisenstäben von Bund- und Ländern müsse verstärkt werden.
• Verbesserung der Personalausstattung: Zeitnah müsse dazu ein flächendeckendes und bundeseinheitliches Personalbemessungsverfahren in Pflegeheimen auf Basis des Rothgang-Gutachtens eingeführt werden. Die bisher landesrechtlich geregelte Pflegehelferausbildung soll im Bundesrecht kodifiziert und mit einer Qualifikationsoffensive verbunden werden. Die Digitalisierung müsse vorangetrieben werden.
• Versorgung im ländlichen Raum: Dazu sollen pflegegeführte lokale Gesundheitszentren geschaffen werden, auch vor dem Hintergrund der Überalterung von Hausärzten. Ab 2021 müsse die Heilkundeübertragung flächendeckend erprobt und dafür eine neue Rechtsgrundlage geschaffen werden.
• Angemessene Bezahlung: Gehälter in der Langzeitpflege und Reha müssten schnell an die der Krankenhauspflege angeglichen werden. Für die Langzeitpflege wird ein allgemeinverbindlicher flächendeckender Tarifvertrag mit Orientierung an den Bedingungen des Öffentlichen Dienstes gefordert. Sukzessive soll das Einstiegsgehalt von Pflegefachkräften auf 4000 Euro monatlich gesteigert werden.
• Gerechte Finanzierung: Eigenanteile der Pflegebedürftigen müssten gedeckelt und die Mehrkosten über höhere Beitrage und Steuern finanziert werden. Gefordert wird die nachhaltige Absicherung der Pflegebudgets in Kliniken. Die Finanzierung von Investitionen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen müsse durch den Staat sichergestellt werden. (HL)