Pflegeberufe-Reform

Opposition hält Kompromiss für unausgegoren

Union und SPD lehnen Anhörung ab, bleiben im Ausschuss aber viele Antworten schuldig. "Blamabel" finden das die Grünen.

Veröffentlicht:

BERLIN. Das Eiltempo der Koalition bei der Pflegeberufereform verärgert die Opposition im Bundestag massiv. Union und SPD hatten es abgelehnt, erneut eine Anhörung anzusetzen. Der große Diskussionsbedarf sprengte am Mittwoch im Gesundheitsausschuss die Tagesordnung, die Beratung wurde vertagt. Statt einer durchgängig generalistischen Ausbildung sollen Azubis künftig ein Wahlrecht haben. Sie können sich im dritten Ausbildungsjahr für eine Spezialisierung in der Kinderkranken- oder Altenpflege entscheiden.

"Blamabler" Auftritt der Koalition

Das 38 Seiten starke Paket mit Änderungsanträgen wirft aus Sicht von Grünen und Linken viele Fragen auf. Elisabeth Scharfenberg, pflegepolitische Sprecherin der Grünen, bewertet den Auftritt der Koalitionsfraktionen im Ausschuss mit "blamabel": "Trotz der zweimal verlängerten Sitzung konnten oder wollten Union und SPD und auch die Vertreter des Gesundheitsministeriums zentrale Aspekte nicht erörtern", sagt Scharfenberg der "Ärzte Zeitung". Insbesondere das Wahlrecht werfe "sehr viele, unbeantwortete Fragen auf".

Unklar sei beispielsweise, warum die generalistische Ausbildung immer möglich sein solle, die Altenpflege-Ausbildung aber nur dann, wenn sich ein Azubi bereits zu Beginn der Ausbildung für einen sogenannten "Vertiefungseinsatz" entscheidet. Die Koalition "schickt die Pflege-Ausbildung auf eine ungewisse Reise", resümiert die Grünen-Abgeordnete.

Beschluss in kommender Woche

Tatsächlich muten einzelne Regelungen ungewöhnlich an. So soll der Bundestag 2018 beispielsweise das Recht haben, nochmals zur Ausbildungs- und Prüfungsordnung Stellung zu nehmen. Es bleibt indes unklar, welche Folgen die Ablehnung der Rechtsverordnung durch das Parlament hätte.

Nimmt der Bundestag zudem nicht binnen drei Sitzungswochen Stellung, verwirkt er offensichtlich sein Mitwirkungsrecht. Die Verordnung würde dann unverändert dem Bundesrat zugehen, heißt es im Änderungsantrag. Voraussichtlich kommende Woche wird der Bundestag das Pflegeberufegesetz beschließen. Der Bundesrat könnte die Vorlage dann am 8. Juli beraten. Wie sich die Länder zu dem massiv geänderten Gesetzentwurf positionieren, bleibt unklar. (fst)

Schlagworte:
Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema

Soziale Pflegeversicherung

Altersmediziner: Mit mehr Reha steigende Pflegekosten bremsen

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

47. Deutscher Krankenhaustag

Ärztliche Vollzeitstellen in Kliniken: Zehn Prozent Differenz zwischen Ist und Soll

Leitartikel zum Kompromiss von SPD und Union

Frühere Neuwahlen – vernünftig und ein Hoffnungsschimmer

Lesetipps
Der Deutsche Krankenhaustag ist Teil des Programms der Medizinmesse MEDICA in Düsseldorf.

© Messe Düsseldorf / ctillmann

47. Deutscher Krankenhaustag

Klinikreform: Klinikverbände hoffen auf den Vermittlungsausschuss

Wie geht es nach der Neuwahl des Bundestages in der Gesundheitspolitik weiter? Der Virchowbund macht Vorschläge, die heftige Debatten auslösen könnten.

© New Africa / stock.adobe.com

Zukunft des Gesundheitswesens

Freie Arztwahl soll für Patienten teurer werden

Steine stapeln in der Natur kann für Stressgeplagte ein entspannendes Ritual sein.

© Igor / stock.adobe.com / KI-generiert

Stressmediziner im Interview

Kollege gibt Tipps: Das hilft Ärzten bei Stress