Telemedizin soll in die Regelversorgung

BAD DÜRKHEIM. "Wir sehen in der Telematik eine große Chance und viel Potenzial - vor allem für den ländlichen Raum."

Die Positionierung der Vorsitzenden der diesjährigen Gesundheitsministerkonferenz (GMK), Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), zur Telemedizin war eindeutig: Die Regierung habe mit dem E-Health-Gesetz einen entscheidenden Beitrag dazu geleistet, den Aufbau der Telematikinfrastruktur zu beschleunigen, sagte die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin am Donnerstagmittag nach eineinhalb Tagen Diskussion in der GMK.

Zu kurz kommt den Ländern auch im E-Health-Gesetz aber immer noch die Telemedizin - und die Stärkung der Versorgung in ländlichen Regionen.

Die GMK spricht sich daher im umfangreichsten ihrer 21 Beschlüsse dafür aus, dass eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe mit der Erstellung einer Strategie zum weiteren Ausbau der Telematikinfrastruktur beauftragt wird.

Hier sollen laut Bätzing-Lichtenthäler die Erfahrungen der Länder mit bestehenden Projekten aus Telemedizin und Telematik ausgetauscht werden.

GBA soll Nutzennachweis liefern

Dort soll auch geklärt werden, welche Mindestanforderungen an den Nutzennachweis solcher Anwendungen für die Anerkennung in der Regelversorgung gestellt werden müssen. Letzteres soll der GBA übernehmen, denn: "Wir wollen die Anwendungen, wenn sie sich etablieren, auch in die Fläche tragen", machte Bätzing-Lichtenthäler deutlich.

Dabei gehe es nicht darum, Ärzte zu ersetzen, sondern "um eine notwendige Ergänzung" der Versorgung. Telemedizin schaffe eine wohnortnahe Versorgung.

Sie schaffe aber auch Transparenz in den Krankheitsverläufen, und darauf lege die GMK im Sinne einer besseren Versorgungsqualität ebenfalls wert.

Dass telemedizinische Projekte häufig nicht aus der Pilotphase herauskommen, weil sie anschließend nur schwer finanzierbar sind, sehen die Gesundheitsminister der Länder nicht als ihr Problem an: Die Länder würden bereits einige Projekte fördern, erklärte Hamburgs Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks.

"Es ist aber nicht unsere Aufgabe, die Regelversorgung zu finanzieren." Daher wolle man evaluierte Verfahren künftig zügig in die Regelversorgung überführen.

Für telemedizinische Anwendungen, die nicht im EBM oder in Kassenverträgen Platz finden, ließe sich laut Prüfer-Storcks auch der mit dem Versorgungsstärkungsgesetz geschaffene Innovationsfonds mit seinen jährlich zu vergebenden 300 Millionen Euro an Mitteln anzapfen.

Weitere Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz:

Ausbau Schmerztherapie: Es soll in allen Kliniken ein interdisziplinäres Schmerzmanagement geben. Der GBA soll Qualitätskriterien für die Schmerztherapie erarbeiten.

Impfpflicht: Die Gesundheitsministerkonferenz hat sich deutlich gegen eine Impfpflicht ausgesprochen. „Wir wollen aufklärend und beratend wirken“, sagte Hessens Gesundheitsminister Stefan Grüttner in Bad Dürkheim.

Nationaler Impfplan: Am Mittwoch hatten die Länder den Weg für die Geschäftsstelle für den Nationalen Impfplan freigegeben und einen entsprechenden Beschluss gegengezeichnet. Dort sollen Ideen und Maßnahmen für bessere Impfquoten entwickelt werden. Als Standort sei München geplant, hieß es.

Die Palliativ- und Hospizversorgung soll Bestandteil der Regelversorgung werden.

Bessere Hygiene: Der GBA soll zeitnah Indikatoren für die Hygienequalität erarbeiten.

Influenza-Pandemiefall: Künftig sollen Impfstoffe europaweit bestellt werden. Es gibt je Bundesland einen Versorgungsschlüssel von 30 Prozent der Bevölkerung.

Fachkräftesicherung: Künftig soll es mehr multiprofessionelle Teams geben. Dazu sollen die Berufsgesetze der therapeutischen Berufe und Assistenzberufe im Gesundheitswesen novelliert werden.

Allgemeinmedizin: Außerdem soll die Allgemeinmedizin in Studium und ärztlicher Weiterbildung ausgebaut und gefördert werden.