1. Startseite
  2. Praxis & Wirtschaft
  3. Recht

Urteil

Geld zurück wegen unwirksamer Bank-Klausel

Veröffentlicht:

KARLSRUHE. Banken dürfen nicht für ausnahmslos jede Kontobuchung eine Gebühr erheben. Entsprechende Geschäftsklauseln sind unwirksam, urteilte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe.

Denn für fehlerhafte Buchungen dürften keine Gebühren anfallen. Durch solche Klauseln würden Kunden unzulässig benachteiligt.

Der BGH gab einer Klage der Schutzgemeinschaft für Bankkunden gegen eine Raiffeisenbank statt.

Nach Schätzung der Schutzgemeinschaft gibt es bundesweit einige Hundert Banken, die solche unwirksamen Klauseln verwenden.

Als Folge des Karlsruher Urteils können die Kunden dieser Banken sämtliche Buchungsposten-Gebühren der letzten drei Kalenderjahre zurückfordern. (mwo)

Az.: XI ZR 174/13

Jetzt abonnieren
Schlagworte:
Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema

Welche Endpunkte sind patientenrelevant?

Patientenrelevanz: Ein Kommentar aus juristischer Sicht

Der Begriff der „Patientenrelevanz“ spielt eine zentrale Rolle im Kontext der Nutzenbewertung von Arzneimitteln und unterliegt einem Beurteilungsspielraum des Gemeinsamen Bundesausschusses. Gerichte kontrollieren die Beurteilung des G-BA nur auf ihre Vertretbarkeit. Die Debatte um die Anerkennung bestimmter Endpunkte erweist sich nicht in erster Linie als eine juristische Problematik.
Kooperation | In Kooperation mit: AbbVie Deutschland, DAK Gesundheit, MSD Sharp & Dohme, Novo Nordisk, Roche Pharma, vfa und Xcenda
Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden »
Kostenlos registrieren »
Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Nachrichten
weitere Nachrichten
Top-Meldungen

Tipps für die Praxis

So entwickeln Sie Ihre Arztpraxis strategisch weiter

Eine Strategie und ihre Weiterentwicklung sind der Schlüssel zum nachhaltigen Erfolg einer Praxis. Doch im Alltag kommt das oft zu kurz. Zwei Praxisberater geben Tipps, wie Ärztinnen und Ärzte vorgehen können.
  • Von Christina Anastassiou

Sie fragen – Experten antworten

Herpes Zoster: Bei unbekanntem Immunstatus trotzdem impfen?

Bei der Hotline Impfen werden Ihre Impf-Fragen aus der Praxis evidenzbasiert und fachkundig beantwortet. Diesmal geht es um die Indikation für die Impfung gegen Herpes Zoster.
  • Von Hans-Jürgen Schrörs

MVZ

Augenärzte stellen sich gegen Investoren mit Marktmacht

In Schleswig-Holstein haben sich Augenärzte gegen MVZ in Investorenhand zusammengeschlossen – sie wünschen sich eine politische Begrenzung. Unter dem Wettbewerb mit MVZ leiden die Ophthalmologen allerdings nicht – ganz im Gegenteil.
  • Von Dirk Schnack
Lesetipps
Die Ärzte Zeitung hat jetzt auch einen WhatsApp-Kanal.

© prima91 / stock.adobe.com

News per Messenger

Neu: WhatsApp-Kanal der Ärzte Zeitung

Jetzt neu: Erhalten Sie ausgewählte Inhalte und wichtige Eilmeldungen direkt auf Ihr Smartphone. Abonnieren Sie den WhatsApp-Kanal der Ärzte Zeitung!
Husten und symbolische Amplitude, die die Lautstärke darstellt.

© Michaela Illian

S2k-Leitlinie

Husten – was tun, wenn er bleibt?

Lästig ist er allemal, teils alles andere als banal: Husten. Das Symptom kann Hausärzte, Gastroenterologen, HNO-Ärzte und Allergologen beschäftigen. Die Pneumologen haben jetzt ihre Empfehlungen vollkommen überarbeitet.