Pflegebetrug in Millionenhöhe – Ehepaar und Sohn angeklagt

Nürnberg. Weil sie mit einem Pflegedienst Leistungen in Millionenhöhe illegal abgerechnet haben sollen, sind ein Ehepaar und dessen Sohn aus Unterfranken angeklagt worden. Der 56-Jährige, seine 47 Jahre alte Frau und der 26-jährige Sohn hatten einen ambulanten Pflegedienst in Würzburg und Kitzingen betrieben, wie die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) bei der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg am Dienstag mitteilte.

Die Behörde wirft ihnen bandenmäßigen Betrug in 1022 Fällen vor. Der Schaden für die Krankenkassen laut Anklage: mehr als 4,7 Millionen Euro. Die Beschuldigten sollen dazu Pflegeleistungen ohne die gesetzlich vorgeschriebene sogenannte „Verantwortliche Pflegefachkraft“ erbracht haben. Dadurch war es demnach möglich, Leistungen nach eigenem Ermessen zu dokumentieren, nicht erbrachte Leistungen vorzutäuschen und die Qualität der Leistungen auf ein Minimum zu reduzieren. Das Paar war den Angaben zufolge zunächst allein tätig, ab 2018 soll auch der Sohn an dem Betrug beteiligt gewesen sein.

Einige der Taten sind laut der Behörde bereits verjährt. Der Schaden von 4,7 Millionen Euro bezieht sich auf den Zeitraum 2018 bis 2022. Die Anklagebehörde möchte die Summe im Laufe des Verfahrens einziehen und hat dazu Hypotheken auf mehrere Grundstücke der Beschuldigten eingetragen. Die Frau hat die Vorwürfe demnach teilweise eingeräumt, die anderen beiden schweigen. Alle drei sitzen wegen Flucht- und Verdunklungsgefahr in U-Haft.

Zur Frage, ob sich die drei auch wegen Körperverletzungsdelikten schuldig gemacht haben, ermittelt die Staatsanwaltschaft Würzburg. Dies war nicht Teil des Verfahrens bei der ZKG. Über die Anklage hat nun das Landgericht Nürnberg-Fürth zu entscheiden. (dpa)