Zügige Umsetzung
SPD-Politiker Mieves: Digitalagentur soll schnell an den Start gehen!
Der Bundestagsabgeordnete Matthias Mieves macht sich für eine zügige Umsetzung des Digitalagenturgesetzes stark. Nur dann könnten bei Fehlern in der Software die Hersteller in die Haftung genommen werden.
Veröffentlicht:Berlin. Der SPD Bundestagsabgeordnete Matthias Mieves fordert eine zügige Umsetzung der Digitalagentur. „Der Gesetzesentwurf ist fertig. Die Anhörung ist erfolgt. Wesentliche Teile können wir direkt nächste Woche beschließen. Wir können Interoperabilitäts-Vorgaben verbindlicher machen und bei Fehlern in der Software die Hersteller in die Haftung nehmen“, sagte der Politiker am Freitag.
Er bezog sich dabei auf eine aktuelle Störungsmeldung der gematik. Danach gibt es Einschränkungen beim Einlesen von elektronischer Gesundheitskarten. Dies betreffe den Betreiber CompuGroup Medical. „Es wird nicht der letzte Unfall sein“, so Mieves. Details könnten nach der Wahl geklärt werden.
Es gehe darum, den „zentralen IT-Akteur in der digitalen Gesundheitsversorgung auf eine Art zu befähigen, damit wir uns nicht jahrelang immer wieder festfahren“. Die Ärzte warteten auf das Digitalagentur-Gesetz. Um 13.45 Uhr gab die gematik Entwarnung, die Störung besteht nicht mehr. (eb)
