Neuer Wirbel um Corona-Masken

Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht nach einem Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigen Corona-Masken in der Kritik. Demnach sollten nach Plänen des Gesundheitsministeriums Masken nach schmalen Prüfungen an Menschen mit Behinderung oder Obdachlose gehen. Vor wenigen Tagen erst hatte die Wochenzeitschrift „Die Zeit“ dem Gesundheitsministerium vorgeworfen, Masken zweifelhafter Qualität ausgerechnet an Pflegeheime geliefert zu haben. In seinen öffentlich gemachten Reaktionen wies der Minister darauf hin, Masken seien nur ausgeliefert worden, wenn die Qualität gestimmt habe. Das habe „oberste Priorität“.

Der „Spiegel“ berichtete jetzt, dass die Regierung im Frühjahr 2020 angesichts des großen Mangels an Schutzmasken nach Beginn der Pandemie Millionen Masken in China bestellt habe, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien. Teils seien sie beim TÜV Nord mit einem Verfahren geprüft worden, bei dem auf bestimmte Prüfschritte verzichtet worden sei. Nicht geprüft worden sei, was mit den Masken passiere, wenn sie 24 Stunden lang 70 Grad ausgesetzt seien und wenn sie 20 Minuten getragen seien. Auch seien bei Masken, die per Sonderzulassung nach Deutschland geholt worden seien, zunächst lediglich Dokumente geprüft worden, nicht aber die Masken selbst. Diese seien zumindest teilweise nachgetestet worden.

„Spiegel beruft sich auf Schriftwechsel“

Das Gesundheitsministerium habe mit dem für Arbeitsschutz zuständigen Arbeitsministerium über die Verwendung der Masken verhandelt, so der „Spiegel“ unter Berufung auf einen Schriftwechsel von Gesundheitsstaatssekretär Thomas Steffen und dessen Amtskollegen im SPD-geführten Arbeitsressort, Björn Böhning. Bei diesem Austausch habe das Gesundheitsressort solche Masken auch für Menschen mit Behinderung und für Obdachlose vorsehen wollen. Die Masken nachzutesten dauere zu lange, dann sei eine „kostenfreie zeitnahe Belieferung“ dieser Menschen „nicht mehr realistisch“, habe das Gesundheitsressort geschrieben. Dann seien doch nachgetestete Masken dafür verwendet worden.

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) wies die Darstellung zurück. „Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde – auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen“, so das BMG am Samstag auf Twitter. „Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück.“ Bei der kostenlosen Verteilung von Masken an Einrichtungen der Obdachlosen- und Eingliederungshilfe habe jederzeit der bestmögliche Schutz im Vordergrund gestanden, betonte die BMG-Pressestelle zudem in einer Mitteilung. „Andere Erwägungen haben seitens des BMG keine Rolle gespielt.“

BMG: „Die Masken sind zum Infektionsschutz voll einsatzfähig“

Laut „Spiegel“ gibt es aktuell den Plan, die Masken in einer nationalen Notreserve des Bundes zu lagern. Nach dem Ende ihres Verfallsdatums sollten sie vernichtet werden. Auch dies wies das BMG zurück: „Entscheidungen über die Vernichtung von Warenbeständen hat die Bundesregierung nicht getroffen.“ Die Masken seien zum Infektionsschutzes voll einsatzfähig. Sie würden in die neue Nationale Reserve Gesundheitsschutz überführt. Das Ministerium habe bei seinen Beschaffungen in der Notlage 2020 „strikt“ auf Qualität geachtet. Mangelhafte Masken habe das Ministerium nicht bezahlt.

Zu den Prüfungen teilte das Ministerium mit, warum auf eine Prüfung der Masken mit Erhitzung auf 70 Grad verzichtet worden sei: Diese Konstellation gebe es im pandemischen Geschehen nicht. (dpa/eb)