Alle Bundesbürger sollen gleich gut leben können

BERLIN. Mit der Einsetzung der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" will die Bundesregierung versuchen, das weitere Auseinanderdriften von Ballungsräumen und ländlichen Regionen zu verhindern.

Der Vorsitz des Gremiums, das am Mittwoch vom Bundeskabinett eingesetzt wurde, liegt bei Bundesinnenminister Horst Seehofer (CDU). Die Kommission wolle sich um die "wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Alltagsprobleme" der Bürger kümmern, erklärte Seehofer.

Co-Vorsitzende im Gremium sind Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) und Familienministerin Franziska Giffey (SPD). Die übrigen Ressorts – auch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) – sollen fallweise eingebunden werden.

Ergebnisse sollen im Herbst 2020 vorliegen

Sechs Arbeitsgruppen sind in der Kommission vorgesehen. Fragen der ärztlichen Versorgung haben keinen eigenen Themenstatus, sondern dürften in der Arbeitsgruppe "Soziale Daseinsvorsorge" behandelt werden.

Die Kommission ist nach monatelangen koalitionsinternen Querelen zustande gekommen, der konkrete Arbeitsauftrag bleibt wolkig. Fest steht nur, dass bis Herbst 2020 ein Abschlussbericht vorliegen soll.

Zu tun gäbe es viel. Der jüngste Raumordnungsbericht der Bundesregierung hat gezeigt, dass die Daseinsvorsorge auf dem Land vor einem Härtetest steht: Menschen wandern ab, die Wege der Bürger zu Ärzten und Kliniken werden länger. (fst)

Wir haben den Artikel aktualisiert am 18.7.2018 um 15:30 Uhr.

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