Hausärzte zwischen Euphorie und grenzenloser Enttäuschung
Die Welt scheint in Ordnung, als Dr. Wolfgang Hoppenthaller am vergangenen Mittwochnachmittag unter dem Jubel von mehr als 6000 Hausärzten in die Nürnberg Arena einmarschiert. Systemumstieg jetzt - das ist die Botschaft. Am Ende kommt alles ganz anders.
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Mit der Tröte im Einsatz: Die Stimmung in der Halle ist gut, doch der Schein trügt.
© Wolfgang Geyer
Die Regie spielt Marius Müller-Westernhagens Ohrwurm "Freiheit ist das einzige, was zählt" ein, Wolfgang Hoppenthaller, Chef des Bayerischen Hausärzteverbandes (BHÄV) wird am Mittwoch in der Nürnberg Arena mit stehenden Ovationen empfangen.
Seine Rede ist kämpferisch, seine Vorwürfe sind harsch: "Dieses System hat mit einer rechtsstaatlichen Ordnung nicht mehr das geringste zu tun", sagt er, "das ist Zwangsbewirtschaftung durch die Kassen und Politik, das ist Machtmissbrauch eines Kastensystems aus Politik und Großkapital".
Der Optimismus in der Halle ist spürbar. 60 Prozent der Ärzte müssen hier und heute ihre Ausstiegserklärung aus dem Kassensystem abgeben. Wenn der ohrenbetäubende Lärm und die begeisterte Zustimmung in der Arena der Maßstab sind, dann, so glauben auch viele Beobachter, müsste das eigentlich funktionieren.
Kämpferische Parolen - aber nicht alle Hausärzte sind überzeugt vom Ausstiegskonzept.
© Wolfgang Geyer
Patientenvertreterin Renate Hartwig geht ans Rednerpult. Sie fackelt nicht lange und fordert die Ärzte auf, sofort mit ihrer Ausstiegserklärung zu den Urnen zu gehen: "Einwerfen!, ruft sie, "ich sage: Einwerfen!"
Viel Applaus für Werner Baumgärtner
Eberhard Mehl überbringt als Hauptgeschäftsführer die Grüße des Deutschen Hausärzteverbands, Medi-Chef Dr. Werner Baumgärtner lässt nicht den geringsten Zweifel an der Solidarität der Kollegen aus Baden-Württemberg, und auch er erntet donnernden Applaus .
Wie viele Ärzte sind nach knapp zwei Stunden ausgestiegen? Die mit Barcode versehenen Erklärungen werden eingescannt, die Ergebnisse an eine Großbildleinwand projiziert. Und dann zeigt sich: Es könnte eng werden. Lediglich 1638 Ärzte haben nach 120 Minuten schriftlich ihren Ausstieg erklärt. Das entspricht etwa einem Anteil von 23 Prozent. Zu wenig, um am Ende erfolgreich zu sein.
Hoppenthaller geht ein zweites Mal ans Rednerpult. "Der Jubel allein nutzt mir nichts", sagt er fast beschwörend, "liebe Kollegen, erklären Sie jetzt die Abgabe der Kassenzulassung, sonst haben Sie verloren."
Nur Mut! Werner Baumgärtner (r.) und Wolfgang Hoppenthaller diskutieren den Verlauf der Abstimmung.
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Die Versammlung ist an einem Punkt angelangt, an dem alle Analysen gemacht, die Widersprüche des Systems bis ins letzte Detail konkretisiert, die Handlungsoptionen und Ziele der Ärzte nach einem möglichen Ausstieg differenziert erläutert worden sind - mehr Transparenz geht nicht. Spätestens jetzt wäre eigentlich der Zeitpunkt gekommen, an dem sich auch all die Ärzte zu den Abgabe-Urnen begeben müssten, die bisher ihren Ausstieg formal noch nicht vollzogen haben.
Ärzte von der Basis geben noch einmal persönliche Statements ab. "Worauf wartet ihr noch", fragt einer, der seine Erklärung schon in die Urne geworfen hat. "Fürs Zögern und Zaudern gibt es keinen Grund!"Ärzten, die nicht mitmachen wollen, wird Mut gemacht. Niemand gehe ein Risiko ein, heißt es. Werde die Teilnahmegrenze von 60 Prozent nicht überschritten, dann würden die Dokumente mit den Name der Aussteiger vernichtet. Über 60 Prozent Teilnahmequote aber bedeute: die geballte Macht der Ausgestiegenen sei groß genug, "wer will es wagen, dann noch zu sanktionieren?"
Die Zeit läuft davon, Hoppenthaller und der BHÄV-Landesvorstand beschließen, die Ausstiegs-Frist bis zum 18. Februar zu verlängern, den Korb also noch einmal aufzumachen. Einige Hausärzte reagieren irritiert. In den Regionen soll für das Projekt getrommelt werden, eine aus der Not geborene Idee, die bereits einen Tag später wieder vom Tisch sein wird.
Das Korbmodell hat am Ende keine Chance
Riesenleinwand, Transparenz total - wie viele Hausärzte sind in den Regionen bisher ausgestiegen?
© Wolfgang Geyer
Lediglich 2751 der etwa 7000 organisierten Hausärzte haben am Ende für den Ausstieg gestimmt, das sind knapp 40 Prozent. Hoppenthallers leidenschaftliche Appelle haben nicht gefruchtet: "Ich habe Angst, die Angst vor dem Unbekannten könnte Sie lähmen und mutlos machen", hat er in seiner Rede gesagt. Jetzt sieht er sich in dieser Sorge bestätigt. Einen Tag später tritt der Verbandschef von allen Ämtern zurück.
Am Ende bleibt bei manchen Aussteigern Verbitterung. Der Bezirksvorsitzende des BHÄV Schwaben Dr. Jakob Berger etwa äußert in der "Augsburger Allgemeinen" Wut über Kollegen, die zwar fünf Hot Dogs in Nürnberg gegessen und sich schön unterhalten hätten, aber nicht bereit gewesen seien, den Weg "in die Freiheit ohne Gängelung und überbordende Bürokratie zu gehen".
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
nach genauer Analyse der nun eingetretenen politischen Situation trete ich von allen politischen Ämtern zurück.
Ich bin weiterhin der Meinung, dass der Hausärzteschaft Bayerns nur noch die Systemdiskussion blieb, nachdem ihr entgegen den Zusagen der Bayerischen Staatsregierung vom Gesetzgeber wieder ihr Tarifrecht entzogen wurde, die AOK Bayern schon während der Diskussion zu dieser Gesetzesänderung angekündigt hatte, den Hausarztvertrag massiv zu boykottieren und das Ende des Vertrages für das Jahr 2011 angekündigt hatte.
Nach der Ablehnung unseres Vertragsverlängerungsangebotes seitens der AOK Bayern, in dem wir unser Honorar sogar um 10 Prozent reduziert hatten, wurde die endgültige Entscheidung getroffen, diese Abstimmung herbeizuführen.
Die heftigen Drohungen seitens der Kassen und der Bayerischen Staatsregierung hat viele Kollegen davon abgehalten, diesen entscheidenden Schritt aus dem Kollektivvertragssystem heraus mitzugehen. Dass sich jedoch nahezu jeder zweite bayerische Hausarzt zu diesem Schritt entschlossen hat, sollte die Kassen und die Politik bezüglich der Situation der hausärztlichen Versorgung in Bayern nachdenklich machen.
Um künftigen Verhandlungen mit der Bayerischen Staatsregierung und mit den Krankenkassen nicht im Wege zu stehen, habe ich mich dazu entschlossen, alle politischen Ämter niederzulegen.
Gleichzeitig haben ich und meine Vorstandskollegen aufgrund der aktuellen Entwicklung entschieden, den Korb zu schließen.
Ich danke den 2801 Kolleginnen und Kollegen, die ihre Verzichtserklärung abgegeben hatten, für ihren Mut und ihre Courage. Ihre Verzichtserklärungen werden umgehend vernichtet.
Mit den besten Wünschen für Ihre Zukunft!
Ihr Wolfgang Hoppenthaller
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