Antwort der Landesregierung Baden-Württemberg
Notfallpraxen-Schließung erneut Thema im Landtag Baden-Württemberg
Die KV Baden-Württemberg stellt den Bereitschaftsdienst neu auf – angestoßen auch durch das Poolärzte-Urteil. Die Schließung einzelner Notfallpraxen wie in Waghäusel/Kirrlach sorgt für Unmut – und für Nachfragen im Landtag.
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Die Schließung von Notfallpraxen schlägt an mehreren Orten in Baden-Württemberg so hohe Wellen, dass das Thema mehrfach zu Nachfragen im Landtag geführt hat.
© Bernd Weißbrod/dpa
Stuttgart. Die Schließung von Notfallpraxen in Baden-Württemberg führt im Landtag zu kritischen Nachfragen – jüngst von der regierenden CDU-Fraktion. Im jüngsten Fall geht es um die Einrichtung in Waghäusel/Kirrlach, zwischen Karlsruhe und Mannheim gelegen.
Anfang Februar hatte die KV Baden-Württemberg angekündigt, dass mehrere Notfallpraxen, die im Oktober nach dem Urteil des Bundessozialgerichts zu Poolärzten geschlossen worden waren, nicht wieder eröffnet würden. Das habe, wie auch im Fall von Waghäusel/Kirrlach, „zu Unmut und Ängsten in der Bevölkerung und zu kritischen Rückmeldungen aus der Kommunalpolitik vor Ort geführt“, begründet die CDU-Fraktion ihre Nachfrage.
Die KVBW verweist in diesen darauf, in jedem Landkreis sei mindestens eine Notfallpraxis etabliert. Berücksichtigt werden müsse, dass es sich dabei nur um eine Überbrückungsbehandlung handele, bis Haus- und Facharztpraxen wieder geöffnet hätten.
Im Mittelbereich Bruchsal sind 19 Hausarztsitze vakant
Das Sozialministerium beobachtet nach eigenen Angaben die Entwicklung der ambulanten Versorgung „sehr genau“. Es verweist darauf, im hausärztlichen Mittelbereich Bruchsal seien bereits 19 Hausarztsitze nicht besetzt. „Angesichts dieser Situation möchte die KVBW den Bereitschaftsdienst im Land auf eine stabilere Basis stellen, um eine gleichmäßige Auslastung der Telefonnummer 116 117 durch den Aufbau von Personal weiter zu verbessern“, heißt es.
Tatsächlich zeigt sich, dass in den meisten der nunmehr dicht gemachten Notfallpraxen die Fallzahlen nach KVBW-Angaben deutlich rückläufig gewesen sind. So beispielsweise in Künzelsau (Hohenlohekreis) von 1.914 (2019) auf 1.289 Patienten (2023) oder in Schorndorf (Rems-Murr-Kreis) von 8.800 (2019) auf 6.291 (2023). Im konkreten von der CDU angefragten Fall war indes die Zahl der Patienten in der Notfallpraxis Waghäusel/Kirrlach von 3.129 (2019) auf zuletzt 3.320 (2023) leicht gestiegen. (fst)