Qualitätsinstitut vor der "Grundsteinlegung"

BERLIN. Am Freitag (25. Juli) fällt offiziell der Startschuss zur Errichtung des Instituts für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen. Arbeits-Abkürzung: IQTiG.

Damit sind erste Teile der schwarz-roten Gesundheitsreform in Kraft. Der GBA hat angekündigt, zügig die formalen Voraussetzungen für die Errichtung des Instituts zu schaffen. Erste Schritte auf diesem Weg ist das Gremium bereits gegangen.

Niedergelassene Ärzte werden über kurz oder lang mit dem Institut zu tun bekommen. Der Gesetzgeber hat dieser neuen Einrichtung aufgetragen, die Versorgungsqualität "möglichst sektorenübergreifend" zu messen und darzustellen.

Mehr Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit gefunden haben bislang aber die geplanten Krankenhaus-Rankings und die Verpflichtung, Berichte über die stationäre Versorgung in verständlicher Form im Internet zu veröffentlichen.

Große Hoffnungen setzen die Koalitionäre auch in die erwarteten Beiträge des Instituts zur Versorgungsforschung. Neu in der Qualitätssicherung werden Patientenbefragungen sein, deren Verfahren das Institut ausarbeiten soll.

Das Institut schaffe Strukturen für die Sicherung und Darstellung der Therapiequalität in Arztpraxen und Kliniken, sagte der unparteiische GBA-Vorsitzende, Josef Hecken, am Donnerstag der "Ärzte Zeitung". Damit könnten sich Patienten darauf verlassen, auch bei riskanten Behandlungen auf valide Qualitätsinformationen zu treffen.

Das Institut soll fachlich unabhängig wissenschaftlich arbeiten. Um dies zu gewährleisten, wird der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) eine unabhängige Stiftung des privaten Rechts gründen, die als Trägerin des Instituts fungieren soll. Vorbild ist das 2003 gegründete Institut für Wirtschaftlichkeit und Qualität im Gesundheitswesen (IQWiG).

Tatsächlich haben die Arbeiten an dem neuen Institut längst begonnen. Zum Errichtungsbeauftragten hat der GBA den Dresdner Rechtsanwalt Werner Nicolay bestellt. In gleicher Funktion hat Nicolay auch das IQWiG auf die Beine gestellt.

Viele Personen am Chefposten interessiert

Auch die Stelle der Institutsleitung ist bereits ausgeschrieben. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 15. August. Dienstantritt soll der 1. Januar 2015 sein.

Wild spekuliert wird seit geraumer Zeit über die Zukunft des Göttinger Aqua-Instituts. Das ist derzeit auf der Grundlage des Paragrafen 137a SGB V Qualitätssicherungs-Dienstleister des GBA. In der Öffentlichkeit sichtbar wird die Arbeit von Aqua durch die Qualitätsreports der Krankenhäuser.

Der Vertrag zwischen dem GBA und Aqua läuft noch bis Ende 2015. Das "IQTiG" übernimmt den Stab dann ab 2016. Je nach Auftragslage arbeiten etwa 80 bis 90 der knapp 120 Mitarbeiter des Aqua-Instituts ständig für den GBA.

Schon früh nach Bekanntwerden der Koalitionspläne, ein neues Qualitätsinstitut zu errichten, hat der unparteiische Vorsitzende des GBA, Josef Hecken, geäußert, dass das nicht heiße, dass man wieder bei null anfangen müsse.

Es bedeute vor allem, dass damit Planungssicherheit in die Qualitätssicherung einziehen könne. Bislang müssen die Dienstleistungen, die derzeit Aqua erbringt, in regelmäßigen Abständen öffentlich ausgeschrieben werden.

In gesundheitspolitischen Kreisen wird daher darüber nachgedacht, ob das "IQTiG" nicht einfach um einen Nukleus aus bisher bei Aqua tätigen Fachleuten aufgebaut werden sollte - mit dem aktuellen Institutsleiter, dem Soziologen und Allgemeinmediziner Professor Joachim Szecsenyi, an der Spitze.

Entscheiden wird darüber der Vorstand der neu zu gründenden Stiftung - und zu guter Letzt Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). In der Stellenausschreibung ist von einer Vergütung die Rede, die der "Bedeutung der Aufgabe" entspreche.

Die Stelle des Institutsleiters galt wohl aber schon vor der Ausschreibung als attraktiv. Mehrere Personen seien frühzeitig beim Gemeinsamen Bundesausschuss vorstellig geworden, um sich nach den Bedingungen des Jobs zu erkundigen, heißt es aus informierten Kreisen. Dabei soll auch schon nach Fabrikat und Ausstattung des Dienstwagens gefragt worden sein.