Medizin und Pflege in der Hauptstadt unter einem Dach
Rot-Schwarz regiert künftig die Hauptstadt. Änderungen gibt es bei der Gesundheit: In der neuen Legislatur ist wieder ein einziger Senator für Gesundheit und Pflege zuständig.
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Rotes Rathaus in Berlin: Künftig mit einem guten Anteil Schwarz.
© Silke Bartz / panthermedia.net
BERLIN (ami). In einer Nachtsitzung zum Mittwoch haben sich die Spitzen von SPD und CDU in der Hauptstadt auf Zuschnitt und Partei-Zuordnung der Senatsressorts verständigt.
Die Senatsverwaltung für Gesundheit soll künftig statt für Verbraucherschutz und Umwelt zusätzlich wieder für Soziales und damit für die Pflegepolitik zuständig sein.
Das Ressort geht an die CDU. Als heißer Favorit gilt der gesundheitspolitische Fraktionssprecher Mario Czaja.
Czaja will Sektoren enger verzahnen
Der 36-jährige Czaja begrüßt den Neuzuschnitt des Ressorts für Gesundheit und Soziales. Er hat die Trennung der Zuständigkeiten für Gesundheit und Pflege im alten Senat stets kritisiert.
"Für mich ist sektorenübergreifende Versorgung genauso wichtig, wie eine bessere Verzahnung von Medizin und Pflege", sagte er der "Ärzte Zeitung".
Auch mit Blick auf das nachgeordnete Landesamt für Gesundheit und Soziales betrachtet er die Wiederzusammenführung der Ressorts als sinnvoll.
Uniklinikum wird der Wirtschaft zugeordnet
Die Berliner Uniklinik Charité wird ebenfalls einem neu zugeschnittenen Ressort zugeordnet. Sie soll künftig der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung unterstehen.
Auch dieses Ressort wird von der Union besetzt. Über die Personalie wird derzeit noch spekuliert.
Endgültig soll die Besetzung der Senatorenposten erst nach der Wiederwahl von Klaus Wowereit zum Regierenden Bürgermeister am 24. November bekannt gegeben werden.
Der Koalitionsvertrag wird am kommenden Montag den Parteigremien vorgelegt. Die Unterzeichnung und öffentliche Vorstellung der Regierungsvereinbarungen ist für Mittwoch geplant.