Reform der Pflegeberufe ist auf dem Weg

BERLIN. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe ins parlamentarische Verfahren weitergeleitet.

Mit dem Gesetz soll eine generalistische Ausbildung eingeführt werden. Alten- und Krankenpflege sowie Kinder- und Jugendkrankenpflege sollen darin aufgehen.

Das Vorhaben stößt bei Ärzteverbänden, in den Ländern, bei den Arbeitgebern in der Altenpflege, bei den großen Gewerkschaftsverbänden, bei den Oppositionsparteien und auch bei Pflegepolitikern der Unionsfraktion auf Kritik.

"Wir bringen das Pflegeberufsgesetz in der Überzeugung auf den Weg, dass es den Pflegeberuf attraktiver macht", sagte Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) im Anschluss an die Kabinettssitzung.

Je breiter die Entwicklungs- und Aufstiegsperspektiven angelegt würden, desto mehr erhöhe sich die Durchlässigkeit zwischen Alten- und Krankenpflege.

Ziel ist, Altenpflegeberuf aufzuwerten

"Wir sind davon überzeugt, dass mit der Reform der Altenpflegeberuf aufgewertet wird", warb Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) für das Projekt.

Erklärtes Ziel ist es, mehr Menschen für die Pflegeberufe zu gewinnen. Im Moment erlebt die Branche einen Boom, mehr als 133.000 junge Menschen befinden sich derzeit in der Ausbildung.

Das sind die wesentlichen Punkte des Gesetzentwurfes, der die Kosten der Pflegeausbildung von 2,4 auf mehr als 2,7 Milliarden Euro im Jahr treiben wird:

- Einführung einer generalistischen Ausbildung mit dem Abschluss Pflegefachfrau und -mann. Die bisherigen Berufsbilder Altenpflege, Krankenpflege und Gesundheits- und Kinderpflege sollen damit abgelöst werden. So sollen fachübergreifende Kompetenzen geschaffen werden.

- Das in einigen Ländern noch übliche Schulgeld für die Altenpflegeausbildung soll gestrichen werden. Stattdessen sollen alle Auszubildenden eine angemessene Ausbildungsvergütung erhalten.

- Ergänzend zur beruflichen Ausbildung soll die Akademisierung vorangetrieben und berufsqualifizierende Studiengänge eingeführt werden.

Längere Übergangsfristen vereinbart

Der Kabinettsentwurf sieht anders als noch der Referentenentwurf deutlich längere Übergangsfristen vor. Noch bis Ende 2023 sollen das bisherige und ab 2018 das neue Ausbildungssystem parallel laufen.

Kritiker fürchten, dass die Reform die Zahl der Auszubildenden in der Pflege sinken lässt. "Gröhe und Schwesig müssen ihr übereiltes und gefährdendes Reformvorhaben stoppen", meldete sich Nordrhein-Westfalens Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) zu Wort.

Auch die Fraktionen der Grünen und Linken im Bundestag sprachen sich gegen die Reform aus. "Schon jetzt ist absehbar, dass viele berufsspezifische Ausbildungsinhalte verloren gehen", sagte die Pflegeexpertin der Linken Pia Zimmermann.

In der Unionsfraktion wird erwartet, rechtzeitig die Verordnung vorgelegt zu bekommen, die die Ausbildungsinhalte des neuen Berufsbildes festlegt.

Eine Koalition von Arbeitgebern in der Pflege und dem Deutschen Gewerkschaftsbund gegen das Gesetz in seiner jetzigen Form zeichnet sich ab. Auf Gegenkurs sind auch die Kinder- und Jugendärzte sowie die Gerontopsychiater.

Lesen Sie dazu auch den Kommentar: Probezeit für die Reform