Vereinte Nationen
UN-Ziel: Aids bis 2030 eliminieren
Beim „Hochrangigen Treffen zu Aids“, das alle fünf Jahre stattfindet, hat die Vollversammlung der UN eine Erklärung zur Eindämmung der globalen HIV-Pandemie beschlossen. Kritik richtet sich gegen den nicht-bindenden Charakter der Erklärung.
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Bis 2030 soll Aids global eliminiert sein, hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen beschlossen.
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New York. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) hat nach schwierigen Verhandlungen eine politische Erklärung zur Bekämpfung von Aids verabschiedet. In der nicht bindenden Übereinkunft des UN-Gremiums mit 193 Mitgliedsstaaten ist dabei das Ziel formuliert, HIV/Aids bis 2030 als Gesundheitsgefahr zu eliminieren.
Für die entsprechende Resolution stimmten nach einem erfolglosen Änderungsversuch Russlands kurz vor Ende der Verhandlungen am Dienstag 165 Staaten. Moskau empfand Teile des Textes als Eingriff in interne Angelegenheiten. Die Erklärung enthält unter anderem Richtlinien zur Bekämpfung von Aids auf nationaler Ebene.
Bei dem alle fünf Jahre abgehaltenen „Hochrangigen Treffen zu Aids“ ist Deutschland durch Gesundheitsminister Jens Spahn vertreten. Von Interessenvertretungen wird der nicht-bindende Charakter der Erklärung kritisiert. Sylvia Urban, Mitglied im Vorstand der Deutschen Aidshilfe, äußerte sich in einer Mitteilung mit den Worten: „Die politische Resolution bleibt weit hinter den Erwartungen zurück und die Ignoranz einiger Regierungen ist erschütternd.“
Urban kritisierte, dass die Deklaration keine klaren Worten zu sexuellen Rechten oder Finanzierungszusagen enthalte. „So werden die Vereinten Nationen weder Ungleichheit noch Aids beenden. 40 Jahre nach den ersten Meldungen über Aids könnten wir viel weiter sein!“
Wer gefährdet ist, ist nicht klar definiert
Ein Schlüsselpunkt in der HIV-Prävention sei die Aufklärung über das Virus und mögliche Infektionswege. Deshalb sei es kontraproduktiv, wenn einige weniger fortschrittliche Staaten einen weiten Bogen um das wichtige Thema sexuelle Rechte machten, kritisiert die Aidshilfe.
Positiv sei immerhin zu werten, dass gegen den Widerstand Russlands eindeutig festgestellt werden konnte, dass marginalisierte Gruppen stärker mit Präventionsmaßnahmen unterstützt werden müssen. Denn ein Großteil, 62 Prozent, der weltweiten Neuinfektionen mit dem HI-Virus, entfielen auf die benachteiligten Risikogruppen Männer, die Sex mit Männern haben, Menschen mit intravenösem Drogenkonsum, Sexarbeiter, Trans-Personen, Migranten und Häftlinge.
Die Deklaration lasse den UN-Mitgliedsstaaten jedoch die Möglichkeit, ihre Bevölkerungsgruppen mit substanziellem Risiko eigenmächtig zu definieren – und damit Benachteiligung fortzusetzen. (Mit Material von dpa)
