GroKo
Jens Spahn ist kein Freund von Wartezeiten auf Arzttermine
Das Gesundheitsministerium bekommt einen neuen Chef. Auf Hermann Gröhe folgt Jens Spahn (beide CDU). Der "Neue" schaut kritisch auf Wartezeiten bei den Fachärzten.
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Der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gratuliert Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach ihrer Rede beim 30. Parteitag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU).
© Bernd Von Jutrczenka/dpa
BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihr Kabinett verjüngt und selbst ausgewiesene Merkel-Kritiker in die Verantwortung eingebunden. Dafür hat sie ihren "Parteifreund" Jens Spahn (37) ins Kabinett geholt. Der Münsterländer soll das Bundesgesundheitsministerium übernehmen.
Helge Braun (CDU), Arzt aus Hessen, soll künftig als Kanzleramtsminister in Merkels Dienstsitz die Strippen ziehen. Überraschend ergatterte auch die bislang weitgehend unbekannte Abgeordnete Anja Karliczek einen Ministerposten. Sie soll das Bildungs- und Forschungsministerium (BMBF) leiten.
Der noch amtierende Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) ist leer ausgegangen. In den vergangenen vier Jahren wurden unter seiner Ägide richtungsweisende Projekte in der Gesundheits- und Pflegepolitik umgesetzt.
"Es ist die vornehmste Aufgabe der Gesundheitspolitik, Männern und Frauen den Rücken zu stärken, die in der Versorgung das Grundprinzip der Charité – Erbarmen – praktizieren", gab Gröhe seinem Nachfolger beim Parteitag am Montag mit auf den Weg.
Mitte vergangener Woche war Gröhe noch als Bildungs- und Forschungsminister im Gespräch gewesen. Bei der Eröffnung des Deutschen Krebskongresses 2018 in Berlin am Mittwoch hatte er auffällig viele Projekte aufgeführt, an denen das BBF und das BMG derzeit und in den kommenden Jahren gemeinsam arbeiten.
Herausforderung Pflege und Ärzte-Honorar
Spahn ist in der Gesundheitspolitik kein Unbekannter. So gilt er als Erfinder der Terminservicestellen, die die Kassenärztlichen Vereinigungen in der Folge der Verabschiedung des Versorgungsstärkungsgesetzes 2015 umzusetzen hatten.
"Es macht die Menschen irre, wenn gesetzlich Versicherte in bestimmten Bereichen wochen-, ja monatelang auf Termine warten müssen, und privat Versicherte sehen den gewünschten Facharzt schon binnen Wochenfrist", hatte Spahn im Interview mit der "Ärzte Zeitung" schon im Juli 2014 gesagt.
Und: Die Wartezeiten seien politisch-strategisch das Hauptargument für die Bürgerversicherung. Würden die Unterschiede zwischen gesetzlich und privat Versicherten erträglicher gemacht, sei es weg.
Erst zu Jahresbeginn hat die Patientenbeauftragte der Regierung Ingrid Fischbach (CDU) moniert, dass die Terminservicestellen in einigen Regionen bei Stichproben kaum erreichar gewesen seien. Union und SPD haben angekündigt, die Pflichtsprechstunden für Kassenärzte von 20 auf 25 Wochenstunden zu erhöhen.
Spahn wird – ein positives Votum der SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag vorausgesetzt – in mindestens zwei Projekten der GroKo in spe Gelegenheit bekommen, dazu beizutragen, diese Unterschiede zu nivellieren.
Zum einen soll es eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe geben, die sich quasi aller Themen der Versorgung einschließlich der Honorare annehmen wird.
Zudem wird die Regierung eine wissenschaftliche Arbeitsgruppe auf Vorschlag des Bundesgesundheitsministers, also voraussichtlich Jens Spahn, einsetzen, die sich um die Angleichung der Honorarsysteme Gedanken machen soll.
"Enorme Erfahrung"
"Jens Spahn verfügt über enorme Erfahrung in der Gesundheitspolitik und weiß, wo die größten Herausforderungen liegen, beispielsweise in der Pflege oder bei der Sicherung der hausärztlichen Primärversorgung", kommentierte Hausärzteverbands-Chef Ulrich Weigeldt Spahns möglichen Karriereschritt.
Der Vorsitzende des BKK-Dachverbands Franz Kniep sagte: "Spahn hat die besten Chancen, das deutsche Gesundheitswesen in einen fairen Wettbewerb und eine digitale Zukunft zu führen".
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