HERA-Projekt
Neue EU-Behörde geplant – als Lehre aus Corona
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will eine neue EU-Behörde für Notfallvorsorge und -reaktion im Gesundheitswesen etablieren – als Lehre aus der Coronavirus-Pandemie. Die Reaktionen fallen unterschiedlich aus.
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Corona hat die EU das Fürchten gelehrt. Sie will nun eine Behörde für Notfallvorsorge und -reaktion im Gesundheitswesen aufbauen, um für künftige Pandemiesituationen gewappnet zu sein.
© Peter Endig/pda
Brüssel/Berlin/Wien. Beifall und Verriss – unterschiedlicher könnten die Reaktionen auf den von der EU-Kommission angekündigten Aufbau der neuen EU-Behörde für Notfallvorsorge und -reaktion im Gesundheitswesen (Health Emergency Response Agency/HERA) als Lehre aus der Corona-Pandemie nicht ausfallen.
Neben der Stärkung der Mandate des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf das HERA-Projekt hingewiesen – eine neue Behörde, die künftig für Europa den Notstand in beispielsweise pandemischen Lagen ausrufen können soll. Konkrete Vorschläge, wie HERA ausgestaltet und ausgestattet werden solle, werde die Kommission Ende nächsten Jahres machen.
Anscheinend ist die HERA-Ankündigung europaweit so gut wie klanglos verhallt, gab es zumindest in Deutschland bislang keinerlei Reaktionen der großen Parteien. Am Montag meldete sich nun die Piratenpartei zu Wort – mit Lob für HERA. „Es ist ein guter und richtiger Weg, europaweit gemeinsam gegen die Pandemie vorzugehen, es könnte Europa mehr zusammenschweißen“, verdeutlicht Sandra Leurs, Themenbeauftragte für Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland.
Sie befürworte dieses Vorgehen. Die Entscheidung liege bei den EU-Mitgliedstaaten, ob sie aus den Fehlern der letzten Monate lernen und künftig „europäischer“ handeln wollten.
Breitgefächertes Aufgabenportfolio
Für den Wiener FPÖ-Europaabgeordneten Harald Vilimsky hingegen ist HERA so überflüssig wie ein Kropf. „Die Brüsseler Bürokratie versteht es, jede Krise für weitere Zentralisierungswünsche zu instrumentalisieren – und das unabhängig davon, ob damit Probleme tatsächlich besser zu lösen sind oder nicht“, wetterte Vilimsky.
Und polterte ergänzend: „Unter den Dutzenden EU-Agenturen gibt es längst welche, die sich mit solchen Themenbereichen befassen. Dazu gehören etwa die Arzneimittelagentur EMA oder die Europäische Seuchenkontrollbehörde ECDC. Wir brauchen nicht noch mehr EU-Behörden, um die Brüsseler Bürokratie und damit das EU-Budget weiter aufzublasen.“
Laut EU-Kommission soll die Rolle der HERA zumindest folgende Punkte umfassen:
- Entwicklung neuer Arzneimittel auf der Grundlage der strategischen Früherkennung („Horizon Scanning“);
- Verfolgung neu auftretender biomedizinischer Fragen und Trends in ihrem politischen, wirtschaftlichen, sozialen, technologischen und ökologischen Kontext;
- Bereitstellung von Medikamenten und medizinischen Geräten für Notfälle durch die Herstellung und Beschaffung von Notfallgütern, auch durch Aufbau von Kapazitätspuffern in der EU-Produktion;
- Gewährleistung sofortiger zusätzlicher medizinischer Leistungen zur Deckung von Nachfragespitzen sowie
- Veranlassung von Notfallbeschaffungen und Notfalleinsatz medizinischer Gegenmaßnahmen – auch von Impfstoffen.
