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Das zweifache Sozialministerium

© Salome Roessler / lensandlight

Kommentar zu Hessen

Das zweifache Sozialministerium

Die CDU nimmt in Hessen das Thema Gesundheit wieder an sich, spaltet dafür aber das Sozialministerium unsinnig auf.
Schild im Berliner Tiergarten. Abtreibungsgegner sollen Schwangere, die abtreiben wollen, nicht mehr unter Druck setzen können. Auch Praxen will das Familienministerium vor Gehsteigbelästigungen schützen.

© Z6944 Sascha Steinach / ZB / picture alliance

Referentenentwurf aus Bundesfamilienministerium

MB und KBV fordern Nachbesserungen beim Schutz vor Gehsteigbelästigungen

Das Bundesfamilienministerium plant, „Gehsteigbelästigungen“ durch Abtreibungsgegner mit Bußgeldern zu ahnden. KBV und Marburger Bund fordern mehr Schutz für Klinik- oder Praxismitarbeiter.
Hessens Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzender Boris Rhein (Mitte), Fraktionschefin Ines Claus und Generalsekretär Manfred Penz kurz vor der Präsentation des schwarz-roten Koalitionsvertrages.

© Andreas Arnold / dpa / picture alliance

Schwarz-roter Koalitionsvertrag

CDU übernimmt in Hessen wieder die Gesundheit

Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Hessen sieht Gesundheit und Pflege für die CDU vor. Medizinstudium und Universitätskliniken liegen in einem SPD-geführten Ministerium.
das Berliner Abgeordnetenhaus

© Sebastian Christoph Gollnow / dpa

Doppelhaushalt beschlossen

Land Berlin erhöht Investitionspauschale für Kliniken

Das Land Berlin stockt für die Jahre 2024/2025 die Krankenhaus-Investitionspauschale um 50 Millionen Euro auf. Mit Ausgaben von 80 Milliarden Euro stellt der Doppelhaushalt einen neuen Rekord auf.
Er gehe davon aus, dass die Regionalen Gesundheitszentren „für eine hochwertige lokale und regionale Versorgung zukünftig eine immer größere Rolle spielen werden“, so Niedersachsens Sozial- und Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi (SPD).

© Michael Matthey / dpa / picture alliance

Sozialhaushalt 2024

Niedersachsen kündigt höhere Investitionsförderung für Kliniken an

Drei Milliarden Euro – allerdings veranschlagt für zehn Jahre – will sich Niedersachsen seine stationäre Investitionsinitiative kosten lassen. Mehr Geld soll auch in die Pflege und den Maßregelvollzug fließen.
Stefanie Stoff-Ahnis von der Seite fotografiert.

© Rolf Schulten

Interview

Stoff-Ahnis zur Klinikreform: „Es ist genug Geld im System“

Stefanie Stoff-Ahnis vom Vorstand des GKV-Spitzenverbands im Gespräch mit der Ärzte Zeitung – über eine bedarfsgerechte Versorgung, Kosten der geplanten Klinikreform und fahrlässige Argumente gegen Mindestmengen.
Pflegekräfte schieben Bett in einer Klinik.

© picture alliance/Britta Pedersen/dpa

Krankenhaustransparenzgesetz

Bund-Länder-Poker um Lauterbachs Klinik-Atlas geht weiter

Die Länderkammer wird sich erst Anfang Februar erneut mit dem geplanten Krankenhaustransparenzgesetz beschäftigen. Derzeit schmort der Entwurf im Vermittlungsausschuss – und mit ihm Milliardenhilfen.
Aquarell des Bundestags

© undrey / stock.adobe.com

Wochenkolumne aus Berlin

Die Glaskuppel: Unterwegs in Parallelwelten

Steht Deutschland vor dem Aufbruch ins glorreiche Zeitalter der Digitalisierung seines Gesundheitssystems und am Vorabend einer großen Klinikreform? Die Antwort darauf fällt bei Politikern und Ärzten unterschiedlich aus.
Dr. Doris Pfeiffer

© GKV Spitzenverband

Mitgliederversammlung des GKV-Spitzenverbands

GKV-Chefin Pfeiffer vermisst „echten Reformansatz“ zu Kassenfinanzen

Bisher kenne man weder Empfehlungen des BMG zur Stabilisierung der Kassenfinanzen noch sehe man Reformen, die die Ausgabenseite in den Blick nähmen, kritisiert die Chefin des GKV-Spitzenverbands Pfeiffer. Zur Klinikreform macht sie eine klare Ansage.
Ein Skelettmodell steht in einem Mikroskopiersaal: Seit Jahren wird über eine Neuordnung des Medizinstudiums gerungen. Nun hat das Bundesgesundheitsministerium einen weiteren Referentenentwurf für eine neue Approbationsordnung vorgelegt.

© Sebastian Gollnow / dpa

Novelle der Approbationsordnung

Medizinstudium: Vergütung im PJ soll entdeckelt werden

Die Novelle der ärztlichen Approbationsordnung geht mit einem dritten Referentenentwurf offenbar auf die Zielgerade. Medizinstudierende haben dabei einen großen Erfolg erzielt.
Professor Thomas Erler, Dr. Petra Degenhardt und Klinikgeschäftsführer Hans-Ulrich Schmidt (v.l.).

© KWB 2023

Personalie

Klinikum Westbrandenburg: Degenhardt folgt auf Erler

Dr. Petra Degenhardt, bisher Chefärztin der Klinik für Kinder- und Jugendchirurgie am Klinikum Westbrandenburg in Potsdam wird zum 1. Januar Ärztliche Direktorin des Klinikums.
Orthopäde Michael Schierack, Sprecher für Gesundheit in der CDU-Landtagsfraktion, sorgt sich um die Versorgung in Brandenburg.

© Soeren Stache / dpa-Zentralbild / dpa

Versorgung im ländlichen Raum

Brandenburger CDU stellt Grundsatzpapier zur Gesundheit vor

Michael Schierack, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag, beklagt Fachkräftemangel in vielen Gesundheitsberufen, klamme Kliniken und zu viele MVZ.
Der NHS am Boden? Zumindest die finanzielle Situation des staatlichen Gesundheitsdiensts in Großbritannien ist alarmierend.

© TOLGA AKMEN/EPA/picture alliance

NHS in Not

Finanzielle Schieflage in britischen Arztpraxen und Kliniken

In Großbritannien fehlen laut neuen Zahlen fast fünf Milliarden Pfund für den staatlichen Gesundheitsdienst NHS. Ärzteverbände sorgen sich wegen der kommenden Wintermonate um die Patientenversorgung.

Marburger Bund

Tarifeinigung für Diakonie-Beschäftigte in Niedersachsen

Neben Inflationsausgleich und Gehaltssteigerungen beinhaltet der Abschluss Mobilitätszuschüsse und Regeln für verlässliche Dienstpläne für die Ärzte an den niedersächsischen Diakonie-Krankenhäusern.
Dr. Pia Eikemeier

© privat

Personalie

Neue Leiterin für Digitalisierungslösungen bei Helios

Dr. Pia Eikemeier soll ab 1. Februar Digitalisierungsprozesse bei Helios implementieren. Die Chirurgin hat Erfahrung im Projektmanagement gesammelt, sowohl im ambulanten als auch im stationären Bereich.
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat im Namen der sieben Länder, die im Bundesrat Lauterbachs Krankenhaustransparenzgesetz durch die Anrufung des Vermittlungsausschusses auf Eis gelegt haben, dem Bundesgesundheitsminister die Detailforderungen für weitere Verhandlungen nochmals dargelegt. (Archivbild).

© Carsten Koall / dpa / picture alliance

Schreiben an Lauterbach

Länder machen Druck bei Krankenhaustransparenzgesetz

Sieben Länder, darunter NRW und Bayern, machen ihre Verhandlungsbereitschaft beim Transparenzgesetz abhängig von einer Anpassung der Landesbasisfallwerte. Lauterbach reagiert prompt.
Wem gute Arbeitsbedingungen geboten werden, der entscheidet sich auch eher zu bleiben. (Symbolbild)

© [M] Mix and Match Studio / stock.adobe.com

Leitartikel zu neuen Arbeitszeitmodellen

Fachkräftemangel: Not macht erfinderisch

Krankenhäuser suchen verzweifelt Ärzte und Pflegekräfte. Plötzlich kennt die Kreativität kaum noch Grenzen.
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